Frage an Peter Struck von Linde A. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Dr. Struck!
Haben Sie jemals die diensttueneden Offiziere in Afghanistan nach ihrer Meinung befragt?
Ein Offizier hat in einer mit öffentlichen Mitteln geförderten Bildungseinrichtung des Bundeslandes RLP ehrlicherweise gesagt, dass er den Einsatz der BW dort für völlig unzweckmäßig hält, aber an Weisung gebunden handeln muss. Das Nebeneinander von Militäraufgaben und Aufbauaufgaben bei der BW ist sei eine unsinnige Konstruktion, die Mitarbeit der Bevölkerung sei nur sehr schwer zu erreichen (im Falle eines Rückzuges entsprechende Folgen für die Betroffenen). Es würde aber niemand aus der Politik die Soldaten fragen!!!! Woher haben Sie Ihre sichere Meinung, dass es keine andere Möglichkeit in Afghanistan geben soll???
Ist der Einsatz der BW nur die Fortsetzung der Politik mit anderen Mittteln - so muß sich das dem Betrachter darstellen. Stellen Sie doch den Soldaten einmal dar, warum Sie teilweise nur die eigene Sicherheit garantieren können und einfach in den Kasernen bleiben (Weisung vor Bundestagsbeschlüssen zur Vermeidung von Komplikationen - oder hat der Offizier nicht die Wahrheit gesagt? )
In Erwartung Ihrer Antwort
verbleibe ich
hochachtungsvoll
gez. Andersen
Sehr geehrte Frau Andersen,
ich danke Ihnen für Ihre Zuschrift vom 29. Februar.
Während meiner Zeit als Bundesminister der Verteidigung und auch danach habe ich Afghanistan regelmäßig besucht und werde dies auch in Zukunft tun. Gespräche mit den Soldatinnen und Soldaten, die dort ihren Dienst tun, sind immer ein fester Bestandteil des Besuchsprogramms.
Ausnahmslos alle Soldatinnen und Soldaten, mit denen ich persönlich gesprochen habe, bestätigen, dass der Einsatz sinnvoll und notwendig ist und vom ganz überwiegenden Teil der afghanischen Bevölkerung ausdrücklich sehr begrüßt wird.
Die Angehörigen der Bundeswehr sind übrigens durchaus selbstbewusst genug, in solchen Gesprächen Mängel und Defizite im Detail, die aus ihrer Sicht beim Einsatz zu verzeichnen sind, anzusprechen.
Nicht nur ich selbst, auch viele andere Mitglieder der SPD-Bundestagsfraktion bereisen Afghanistan regelmäßig, um sich vor Ort ein eigenes Bild der Lage zu verschaffen. Dabei treffen sie nicht nur mit Angehörigen der Bundeswehr und der afghanischen Regierung zusammen, sondern zum Beispiel auch mit Mitarbeitern internationaler Hilfsorganisationen und mit Vertretern von Nichtregierungsorganisationen.
In der SPD-Bundestagsfraktion haben wir eigens eine „Task-Force Afghanistan“ eingerichtet, in der Fachpolitiker aus den Bereichen Außen-, Entwicklungs-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik sowie – wegen des Aufbaus der afghanischen Polizei – auch Innenpolitiker vertreten sind.
Die Task-Force begleitet das deutsche Afghanistan-Engagement kritisch und bezieht bei der Beurteilung der Lage alle zugänglichen Informationen ein. Dazu gehören Berichte der Bundesregierung ebenso wie Expertisen von anerkannten unabhängigen Fachleuten aus dem In- und Ausland ebenso wie demographische Erhebungen und andere Informationsquellen, die die bei den Reisen gewonnenen Eindrücke sinnvoll ergänzen können. Sie können also davon ausgehen, dass die parlamentarischen Entscheidungen über das deutsche Afghanistan-Engagement auf Grundlage umfassender und differenzierter Informationen getroffen werden.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Peter Struck MdB
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