Frage an Peter Struck von Claudia G. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sie haben am 26.10.2006 im Bundestag für (!) den EU-Beitritt von Rumänien gestimmt! Warum?
Wenn demnächst auch Mercedes wie angekündigt in Rumänien produzieren wird, werden Sie dann Ihr Fahrzeug dieser Marke zurückgeben?
MfG
Claudia Groß
Sehr geehrte Frau Groß,
ich danke Ihnen für Ihre Zuschrift.
Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich gegen die Verlagerung des Nokia-Werkes von Bochum nach Rumänien ausgesprochen, da damit der Verlust von rund 2.000 Arbeitsplätze in Bochum verbunden ist. Dies ist umso ärgerlicher, da das Werk in Bochum profitabel war und die Beschäftigten in den letzten Monaten viele Überstunden und Sonderschichten geleistet haben.
Das Land Nordrhein-Westfalen hat zwischenzeitlich die Zurückzahlung öffentlicher Subventionen in Höhe von knapp 60 Millionen Euro von Nokia gefordert, da das Unternehmen gegen Subventionsauflagen verstoßen habe.
Die SPD-Bundestagsfraktion lehnt keinesfalls die Schaffung neuer Arbeitsplätze in EU-Staaten wie Rumänien ab. Für uns ist aber klar, dass finanzielle Zuwendungen wie in anderen Ländern bei Schließungen und gleichzeitiger Neuöffnung im Ausland zurückgezahlt werden müssen, auch darf eine Verlagerung innerhalb der EU nicht bezuschusst werden.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Peter Struck MdB
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