Frage an Peter Struck von Werner C. bezüglich Recht
Sehr geehrter Her Struck,
warum tut sich die SPD und dort insbesondere Sie selbst so schwer mit der Erkenntnis, dass der Multi-Kulti-Wahn von Rot/Grün gescheitert, die innere Sicherheit schon längst nicht mehr garantiert sondern nur noch verwaltet wird und Ihre Partei und Sie selbst diese Jugendgewalt hauptsächlich durch Ausländer weiterhin beschönigt, verleugnet und entsprechend der "Political Correctness" verheimlicht und unterdrückt. Haben Sie nicht auch ein Handeln zum Wohle des Deutschen Volkes und dazu einen Eid abgegeben? Ich vermisse dazu Ihren Einsatz!!!
Gruß
Werner Christ
Weitere Fragen an Peter Struck
(...) ich habe nie einen Zweifel daran gelassen, dass ich mit der Regierungsbilanz des afghanischen Präsidenten Karzai sehr unzufrieden bin. Es ist ihm bislang vor allem nicht gelungen, nachhaltige Erfolge im Kampf gegen die grassierende Korruption zu erzielen. (...)
(...) Insbesondere ist es uns gelungen, den Grundsatz* „Löschen vor Sperren“* festzuschreiben. Danach kommt eine Sperrung nur dann in Betracht, wenn eine Verhinderung der Verbreitung der kinderpornografischen Inhalte durch Maßnahmen gegenüber dem Verantwortlichen nicht möglich oder nicht in angemessener Zeit Erfolg versprechend ist. (...)
Sehr geehrter Herr Stein,
die Umstände der Anschläge vom 11. September 2001 sind in den vergangenen Jahren sehr intensiv durchleuchtet und dokumentiert worden.
(...) Mit dem Gesetz wird das Ziel verfolgt, den Zugang zu kinderpornografischen Inhalten zu erschweren. Uns ist bekannt, dass versierte Nutzer diese Sperrung technisch umgehen können. (...)