Frage an Peter Struck von Tilman K. bezüglich Familie
Hallo,
in der FR (vgl. http://www.tilmankluge.de/Kinder-Struck-fr1.pdf ) lese ich von Ihrer Forderung, Kinderrechte im Grundgesetz zu verankern.
Dabei berufen Sie sich auf Angela Merkel hinsichtlich eines mir nicht bekannten Versprechens, das sie dahingehend auf dem Kindergipfel 2006 abgegeben haben soll.
Zumindest in den Forderungen und Verpflichtungen des KG 06 (vgl. http://www.tilmankluge.de/Kindergipfel06.pdf ) ist weder etwas vom Grundgesetz noch von einem Verfassungsrang wie o.g. zu finden.
Da bereits die Familie im Grundgesetz geschützt ist und Kinder nach meiner Erfahrung zur Familie gehören, ist Ihre Forderung bereits erfüllt.
Oder man müßte sonst konsequenterweise den Schutz aller Generationen, soweit durch singuläre Individuen vertreten (familienlose Senioren, Kinder,....) separat anführen, wobei es dann aber nicht bei den Kindern bleiben könnte.
Sehr geehrter Herr Kluge,
ich danke Ihnen für Ihre Anfrage.
Die „Süddeutsche Zeitung“ berichtete am 30. August 2006 unter der Überschrift „Merkel fordert Kinderrechte“, dass sich Bundeskanzlerin Angela Merkel für die Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz ausgesprochen und damit eine Idee von Alt-Bundespräsident Roman Herzog aufgegriffen habe.
Den genannten Artikel finden Sie im Internet unter
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Peter Struck
Weitere Fragen an Peter Struck
(...) ich habe nie einen Zweifel daran gelassen, dass ich mit der Regierungsbilanz des afghanischen Präsidenten Karzai sehr unzufrieden bin. Es ist ihm bislang vor allem nicht gelungen, nachhaltige Erfolge im Kampf gegen die grassierende Korruption zu erzielen. (...)
(...) Insbesondere ist es uns gelungen, den Grundsatz* „Löschen vor Sperren“* festzuschreiben. Danach kommt eine Sperrung nur dann in Betracht, wenn eine Verhinderung der Verbreitung der kinderpornografischen Inhalte durch Maßnahmen gegenüber dem Verantwortlichen nicht möglich oder nicht in angemessener Zeit Erfolg versprechend ist. (...)
Sehr geehrter Herr Stein,
die Umstände der Anschläge vom 11. September 2001 sind in den vergangenen Jahren sehr intensiv durchleuchtet und dokumentiert worden.
(...) Mit dem Gesetz wird das Ziel verfolgt, den Zugang zu kinderpornografischen Inhalten zu erschweren. Uns ist bekannt, dass versierte Nutzer diese Sperrung technisch umgehen können. (...)