Frage an Peter Struck von Peter S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Struck,
Sie und ihre Partei sind sehr unglaubwürdig, Sie bezeichnen die Linke als Rattenfänger. Schon 1994 hat sich Herr Höpner mit den Stimmen der Rattenfänger zum Ministerpräsidenten wählen lassen. Es folgte die Koalition im Meckpomm. Letztes Jahr hat sich Herr Wowereit von den Rattenfängern zum reg. Bürgermeister wählen lassen. Meine Frage: Wann beendet die SPD die Koalition in Berlin?
Ohne freundlichen Gruß
Peter Speck
Weitere Fragen an Peter Struck
(...) ich habe nie einen Zweifel daran gelassen, dass ich mit der Regierungsbilanz des afghanischen Präsidenten Karzai sehr unzufrieden bin. Es ist ihm bislang vor allem nicht gelungen, nachhaltige Erfolge im Kampf gegen die grassierende Korruption zu erzielen. (...)
(...) Insbesondere ist es uns gelungen, den Grundsatz* „Löschen vor Sperren“* festzuschreiben. Danach kommt eine Sperrung nur dann in Betracht, wenn eine Verhinderung der Verbreitung der kinderpornografischen Inhalte durch Maßnahmen gegenüber dem Verantwortlichen nicht möglich oder nicht in angemessener Zeit Erfolg versprechend ist. (...)
Sehr geehrter Herr Stein,
die Umstände der Anschläge vom 11. September 2001 sind in den vergangenen Jahren sehr intensiv durchleuchtet und dokumentiert worden.
(...) Mit dem Gesetz wird das Ziel verfolgt, den Zugang zu kinderpornografischen Inhalten zu erschweren. Uns ist bekannt, dass versierte Nutzer diese Sperrung technisch umgehen können. (...)