Frage an Peter Struck von herbert h. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Dr. Peter Struck.
Soeben lese ich in der WZ, dass Sie mehr Truppen nach Afghanistan schicken möchten. Finden Sie nicht, dass wir aus zwei Weltkriegen etwas lernen sollten?
Ich wundere mich, dass es immer wieder Leute gibt, die uns sagen wollen, dass dieser Einsatz nur dem Frieden diente. Diese Sprüche sind uns noch von früher bekannt. Wer glaubt, dass wir am Hindukusch die Welt verbessern könnten, der irrt sich.
Adenauer hat einmal gesagt: Es wird nie mehr ein deutscher Soldat auf fremdem Boden stehen. – Was ist daraus geworden?
Ich kann heute verstehen, dass viele SPD Mitglieder die Partei verlassen.
Warum, sehr geehrter Herr Dr. Struck, wollen Sie noch mehr deutsche Soldaten in Gefahr bringen???
Sehr geehrter Herr Holz,
für Ihre Anfrage vom 2. Juli danke ich Ihnen.
Angesichts neuer Bedrohungen wie dem internationalen Terrorismus kann die Verteidigung unserer Sicherheit nicht zwingend an den deutschen Landesgrenzen enden. Auslöser für die Entscheidung der Bundesregierung und des Bundestages, sich in Afghanistan zu engagieren, war eine konkrete Bedrohung auch unserer Sicherheit in Deutschland. Die Anschläge vom 11. September 2001 in den USA mit mehreren tausend Toten und Verletzten waren maßgeblich von Afghanistan aus vorbereitet worden, wo die Taliban den Terroristen einen Rückzugsraum geboten hatte, den diese für ihre Ausbildung und die Vorbereitung von Anschlägen nutzen konnten. Die Attentäter von New York und Washington hatten in Deutschland eine wichtige Operationsbasis. Die Bedrohung auch für Deutschland war also sehr konkret. Das gerät heute gelegentlich leider in Vergessenheit.
Deutschland leistet seit mehreren Jahren gemeinsam mit den internationalen Partnern und auf Grundlage mehrerer UN-Resolutionen wertvolle Arbeit beim Wiederaufbau Afghanistans. Die Bemühungen werden vom ganz überwiegenden Teil der afghanischen Bevölkerung sehr hoch geschätzt.
Der Einsatz der Bundeswehr ist ein wichtiges Element dieses Wiederaufbauprozesses, denn er dient dazu, ein sicheres Umfeld zu schaffen, in dem die Entwicklung staatlicher Strukturen und die Arbeit ziviler Helfer sich überhaupt erst vollziehen kann.
Die bisherigen Ergebnisse des langwierigen und mühsamen Wiederaufbaus dürfen nicht gefährdet werden. Wir dürfen die afghanische Bevölkerung, nachdem wir uns so intensiv um den Wiederaufbau bemüht haben, jetzt nicht alleine lassen und das Land nicht wieder Kräften überlassen, die es in seiner Entwicklung erneut Jahrzehnte zurückwerfen wollen. Wer sich auf die simple und mancherorts vielleicht auch populäre Forderung "Raus aus Afghanistan" zurückzieht, macht es sich allzu leicht und handelt verantwortungslos.
Wenn die militärischen Planungsstäbe deshalb empfehlen, zusätzliche Soldaten zu entsenden, die zur weiteren Stabilisierung des Landes beitragen, bin ich deshalb bereit, dieses Empfehlung auch ernsthaft zu prüfen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Peter Struck
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