Frage von Andreas P. • 26.06.2007
Frage an Peter Struck von Andreas P. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Dr. Struck,
im Zuge der gegenwärtigen Aufregung über Datenverluste bei der Bundeswehr u.a. im Zentrum für Nachrichtenwesen möchte ich anfragen, ob Sie damals davon informiert gewesen sind, es war schließlich noch in Ihrer Amtszeit.
Darüber hinaus stellt sich die Frage, ob der BND nicht die Daten zur Verfügung stellen kann. Laut Gesetz ist doch einzig der BND für die geheimdienstliche Auslandsaufklärung zuständig. (Aber hat nicht auch der Militärische Abschirmdienst die Möglichkeit, Auslandsaufklärung zu betreiben?)
Es ist Zeit, uns uninformierte Bürger aufzuklären!
Danke!
Andreas Post
Antwort ausstehend von Peter Struck SPD