Portrait von Peter Struck
Peter Struck
SPD
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Peter Struck zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Dirk S. •

Frage an Peter Struck von Dirk S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Struck,

wie ich den Medien entnehme, habe Sie den Kritikern an der Gesundheitsreform in der eigenen Partei gedroht. Oder Aussagen wie "einfach mal die Klappe halten" getroffen. Wirklich eine reife Aussage für einen Politiker in Ihrer Position.

Meine Frage dazu:
Wie verträgt sich ein solches Verhalten von Ihnen mit den Grundsätzen der Demokratie? Ist es nicht Bestandteil einer LEBENDIGEN Gesellschaft, dass es verschiedene Meinungen gibt, und zeichnet sich eine Demokratie nicht auch dadurch aus, das diese toleriert werden?

Meinungsfreiheit auch in der eigenen Partei, sollte da doch eine Selbstverständlichkeit sein, solange sie den rechtlichen Rahmen nicht verlässt.

Übrigens
Sie sollten sich an dieser Stelle mal die Frage gefallen lassen, ob nicht genau dieses Verhalten dazu führt, das Wahlen immer uninteressanter werden?
Da die Ansichten und das Gewissen der direktwählbaren Abgeordneten ja nichts zählen, sobald dieses Gewissen gegen die diktatorisch vorgegebene Meinung einer selbstherrlichen Parteiführung verstößt, dürfen sie ja nicht mehr selbst entscheiden, somit brauche ich eigentlich auch keine Abgeordneten mehr direkt wählen

D. Schmitz

Portrait von Peter Struck
Antwort ausstehend von Peter Struck
SPD