Frage an Peter Rzepka von Shaouki E. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Rzepka,
die Schöneberger Straße ist in den letzten Jahren zu einer sehr befahrenen Hauptstraße geworden. Ist auch verständlich, denn es ist eine Sinnvolle Verbindung zur Stadtautobahn. Wünschenswert ist eine Verkehrsberuhigung (wie in den anliegenden Straßen) in der Zeit von 22-6 Uhr. Ich hoffe, Sie können da etwas in die Wege leiten, damit wir in der Nacht ein wenig ruhe haben.
Mit freundlichen Grüßen
Shaouki El-Awad
Sehr geehrter Herr El-Awad,
ich danke Ihnen für Ihre Anfrage und bitte Sie, meine späte Antwort zu entschuldigen.
Ich habe mich mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung als der zuständigen Behörde in Verbindung gesetzt und dabei folgendes erfahren: Der Berliner Senat prüft zurzeit im Rahmen eines Projektes, welche Straßen nachts mit einem Tempolimit von 30 km/h versehen werden können. Erste Ergebnisse dieser Prüfung waren der Berliner Tagespresse in der vergangenen Woche zu entnehmen.
Nach Auffassung der Berliner CDU kann in einer Großstadt wie Berlin ein nächtliches Tempolimit auf Hauptverkehrsstraßen nur nach sorgfältiger Abwägung aller Interessen eingeführt werden. Die Schöneberger Straße ist eine Hauptverkehrsstraße und ein wichtiger Zubringer zur Stadtautobahn. Um den – vor allem gleichmäßigen – Verkehrsfluss auf solchen „Adern“ auch in den Spätabend- und frühen Morgenstunden zu gewährleisten, kann Anwohnerinteressen dort vielfach leider nicht der gleiche Stellenwert eingeräumt werden.
Gleichwohl setzt sich die CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus dafür ein, Tempo 30 z.B. dort einzuführen, wo es der Sicherheit von Anwohnern dient. Dies gilt insbesondere für Straßen, an denen Schulen oder Krankenhäuser gelegen sind. Um das „Gasgeben“ beim Anfahren, was von vielen als am meisten störend empfunden wird, auf ein Mindestmaß zu reduzieren, sollte der Senat eine geänderte Ampelschaltung in der Nacht mit in sein Verkehrskonzept einbeziehen.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Peter Rzepka MdB
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