Frage an Peter Rzepka von Karin K. bezüglich Deutsche Einheit / Innerdeutsche Beziehungen (bis 1990)
Wir alle wissen, daß es bei der Vollendung der inneren Einheit im wiedervereinigten Deutschland zunehmende Schwierigkeiten, Rückschläge und herbe Enttäuschungen mit gravierenden Auswirkungen gibt.
Werden Sie die alsbaldige Berufung einer Enquete-Kommission zur Thematik "Zwischenbilanz deutsche Einheit 1990- 2005"
und die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses, der konkrete Beiträge zur Kurskorrektur beim Aufschwung Ost zu leisten hätte, unterstützen?
Sehr geehrter Herr Kemperdick,
vielen Dank für Ihre Mail vom 7. August 2005 die uns von Kandidatenwatch übermittel wurde. Auf Initiative der CDU/CSU sind die Berichtspflicht zum „Stand der deutschen Einheit“ ebenso wie der Solidarpakt bis 2019 verlängert worden. Auf Grundlage dieser Berichte wird die CDU/CSU den Strukturwandel in Ostdeutschland, der in den zurückliegenden 7 Jahren deutlich an Schwung verloren hat, wieder vorantreiben.
Ziel ist es, die Wirtschaftskraft Ostdeutschlands an das westdeutsche Niveau anzugleichen. Nur wenn die Wirtschaft in den neuen Ländern wieder deutlich stärker wächst, kann Deutschland vom Schlusslicht in Europa wieder zum Wachstumsmotor werden. Die Union wird deshalb neue Unternehmen und neue Produkte in den neuen Ländern gezielt fördern und alles daran setzen, auch neue Märkte für ostdeutsche Produkte zu erschließen.
Mit freundlichen Grüßen
Peter Rzepka
Weitere Fragen an Peter Rzepka
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