Frage an Peter Paziorek von Tobias K. bezüglich Umwelt
Sehr geehrter Herr Dr. Paziorek,
als Gasfahrer habe ich mich bewußt für eine von 2 Varianten umweltschonender Individualmobilität entschieden: das Autogas (=Flüssiggas/LPG, mineralölsteuersatzermäßigt bis 31.12.2009). Auch Erdgas war aufgrund der Ermäßiging bis 2020 interessant.
Anders als Erdgas (CNG) verändert Autogas aber nicht die Ökobilanz durch zusätzliche Emissionen, da hier ein ohnehin existierendes Abfallprodukt in sinnvolle Nutzung verlagert wird.
Sie bekleiden derzeit den Vorsitz der CDU-Arbeitsgruppe im Umweltausschuss des Deutschen Bundestages sind daher mit der Thematik vertrauter als viele Ihrer Kollegen. Gerne möchte ich daher folgende Frage an Sie richten:
Wie stehen Sie zu einer steuerlichen Gleichstellung der europaweit akzeptierten LPG-Technik zum nur in Dtl. als Insellösung gepushtem Erdgas? Die Logik spricht schließlich zur Förderung aller gleichwertigen Alternativen.
Ich würde mich freuen auch Ihre Ansicht zu hören und verbleibe
mit freundlichem Gruß
T. Krumnow
Interessensgemeinschaft Gasfahren
www.ig-gasfahren.de.vu
Sehr geehrter Herr Krumnow,
haben Sie vielen Dank für Ihre E-Mail.
Ich bin der Auffassung, dass eine unionsgeführte Bundesregierung in einer neuen Legislaturperiode diverse umweltpolitische Fördermaßnahmen auf den Prüfstand stellen sollte. Dies gilt grundsätzlich auch für den Bereich des Mineralölsteuerrechts. Es spricht nach gegenwärtiger wissenschaftlicher Erkenntnis vieles dafür, dass Flüssiggas unter ökologischen Aspekten gegenüber dem Erdgas Vorzüge aufweisen könnte. Wir sollten daher intensiv prüfen, inwieweit eine Verlängerung der Befristung des ermäßigten Steuersatzes für Flüssiggas bis zum Jahr 2020 sinnvoll wäre. Natürlich hängt dies von der allgemeinen Ausgestaltung des Steuerrechts ab. Diese Fragen könnten bei der Umsetzung der europäischen Energiesteuerrichtlinie in nationales Recht erörtert werden.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Peter Paziorek, MdB
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