Frage an Peter Hammels von Silke G. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrte Frau Großkopf,

MAE- oder anders ausgedrückt Ein-Euro-Jobs gehören abgeschafft. Sie sind menschenverachtend und mit offenem Strafvollzug gleichzusetzen. Die Tatsache, dass in einem rot-rot regierten Bundesland 34.000 1-Euro-Stellen geschaffen und dabei reguläre Jobs in gleicher Größenordnung vernichtet wurden, ist ein wesentlicher Grund für den eigenständigen Antritt der WASG, die sich aus den Hartz-4-Protesten im Jahre 2004 formiert hat. Rechtfertigungen wie "Besser 1 Euro die Stunde als gar kein Geld" , die man von FDP bis Linkspartei.PDS hört, sind einfach nur abscheulich.

Dennoch versuchen die im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien in einem Wettbewerb neuer Kombilohn- und Teilzeitarbeit-Modelle ihre "Bauchschmerzen" auszudrücken, die auch sie mit 1-Euro-Jobs haben.
Diese Modelle sind bei genauerem Hinschauen ebenfalls eine Mogelpackung auf Kosten der Betroffenen, die mittelfristig das tun, was auch 1-Euro-Jobs machen: Reguläre Jobs in Billig-Jobs umwandeln. Denn in erster Linie wird mit solchen Vorhaben der Lohn-Dumpingwettbewerb und das Unterwandern von Tarifverträgen staatlich gefördert. Unternehmen werden die öffentliche Förderung einstreichen, Beschäftigung in den Niedriglohnbereich verlagern – und nach Auslaufen der Förderung kommen die Entlassungen und der Kreislauf beginnt von vorn. Und noch nicht einmal bei einer Vollzeitbeschäftigung – wenn es nach dem Linkspartei-Senator Harald Wolf geht – soll ein neuer Anspruch auf Arbeitslosengeld I-Bezug erworben werden können.

Die WASG lehnt solche Mogelpackungen ab und fordert: Abschaffung aller Ein-Euro-Jobs in Berlin, Aufgabe des kontraproduktiven Kurses der "Haushaltskonsolidierung" und Schaffung von mindestens 10.000 regulären Stellen im öffentlichen Bereich. Wir wollen nicht die Arbeitslosenstatistik künstlich nach unten drücken, wie es vielfach Zweck der alten ABM-Programme war, sondern Berlin ein wenig sozialer, lebenswerter und zukunftsfähiger gestalten. Im Gegensatz zu den Ein-Euro-Jobs müssen diese öffentlichen Arbeitsverhältnisse daher die jeweiligen Tarifstandards einhalten. Die Anstellung hat im Regelfall direkt beim Land Berlin zu erfolgen. Dort, wo es sinnvoll ist, können diese Stellen auch bei freien Trägern eingerichtet werden.

Nur so kann eine schleichende Vernichtung regulärer Beschäftigung und Aushöhlung der Lohnstandards verhindert werden. Die Folge der Kombilohnmodelle ist dagegen ein perspektivloser staatlich subventionierter Niedriglohnbereich für Arbeitslose.

Freundliche Grüße,
Peter Hammels