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Peter Friedrich
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Frage von Richard H. •

Frage an Peter Friedrich von Richard H. bezüglich Tourismus

Sehr geehrter Herr Friedrich,

in Ihrem Blog http://peter-friedrich.suedblog.de/ ist zu lesen, daß Sie in den USA waren und sich intensiv mit der Präsidentenwahl in den USA befasst haben. Eine gewisse Sympathie für Obama konnten Sie nicht verbergen. Kein anderes Thema ist in Ihrem Blog so präsent, wie Obama.

Hier meine Fragen:

1.) Warum fährt ein deutscher Bundestagsabgeordneter in die USA und beobachtet dort den Wahlkampf?

2.) Sind sie als Privatperson dort hingefahren oder in Ihrer Eigenschaft als Bundestagsabgeordneter? Falls letzteres: Hat der deutsche Steuerzahler Ihre Reise bezahlt? Was hat die Reise gekostet? Haben Sie dafür Urlaub genommen, oder sind sie quasi während Ihrer Dienstzeit dort hin gefahren? Was ist an Arbeit deswegen nicht erledigt worden?

3.) Warum befassen Sie sich in einem lokalen Blog (der Südblog ist eine vom Lokalblatt Südkurier bereitgestellte Plattform) mit derartigen Themen? Meinen Sie nicht, daß Sie sich als Vertreter des Wahlkreises Konstanz eher mit anderen Themen beschäftigen sollten?

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Hesslinger,

in den USA war ich als Teil einer Delegationsreise der Atlantik Brücke, mit mehreren Kollegen aus dem deutschen Bundestag und dem europäischen Parlament. Selbstverständlich war ich dort als Bundestagsabgeordneter, schließlich hatten wir zahlreiche Gespräche in den USA mit amerikanischen Abgeordneten, Politikern und Verantwortlichen aus Politik, Medien und Wirtschaft. Zu einigen halte ich übrigens nach wie vor Kontakt und tausche mich über Fragen der deutsch-amerikanischen Beziehungen aus. Wenn Sie meinen Reisebericht gelesen haben, finden Sie viele Termine und Gespräche, die den rein dienstlichen Charakter dieser Reise auch bestätigen.

Ich denke, die deutsch-amerikanischen Beziehungen sind für uns von großer Bedeutung und gute Beziehungen müssen erarbeitet werden. Dies geht nur wenn man sich kennt und miteinander spricht.

Die Reisekosten und die Unterbringung wurden von der SPD-Fraktion gezahlt, die diese Dienstreise auch genehmigt hat. Die Verpflegung habe ich selbst bezahlt. Die Bundestagsfraktion erhält einen Teil ihres Etats auch genau hierfür. Da die Abrechnung über die Fraktion läuft, kenne ich die Gesamtabrechnung nicht. Da für solche Reisen i.d.R., und auch hier, die von uns Abgeordneten an den Bundestag abgetretenen Bonusmeilen verrechnet werden, stellt sich eine Gesamtabrechnung in Euro schwierig da. Aber sowohl Flug, Bus als auch Hotel waren der übliche Dienstreisenstandard.
An Arbeit ist deshalb nichts liegen geblieben, ich habe auch während der Reise weiter gearbeitet.

Dass ich den Blog für meinen Reisebericht benutzt habe, hatte vor allem zwei Gründe: Zum einen gab es zahlreiche Blogs und Beiträge des Südkuriers genau zu diesem Thema. Der Südblog begrenzt sich übrigens auch sonst keineswegs auf lokale Fragen. Zum zweiten war es von unterwegs das einfachste, hier meinen Reisebericht online zu stellen.

Wenn Sie einen Blick auf meine Homepage www.peter-friedrich.info werfen wollen, werden Sie feststellen, dass ich mich ständig und intensiv mit vielen Themen gerade auch meines Wahlkreises befasse. Ich tue das eine, ohne das andere zu lassen. Allerdings blogge ich nur sehr sporadisch, Sie finden - auch wieder über meine Homepage - aber viele weitere Beiträge in ganz verschiedenen Medien.
Mit freundliche Grüßen,
Peter Friedrich