Hallo Cleiß! Unterstützen Sie die Forderung unserer Petition [1] nach einem Verbot des Exports und des Einschmelzens radioaktiv kontaminierter Metalle? Falls "Ja" - wie?

Guten Tag Herr S.,

persönlich teile ich Ihr Anliegen und unterstütze Ihr Bemühen voll und ganz. Allerdings missverstehen Sie das zentrale Anliegen der Partei DieBasis: wir wollen Politik zukünftig nicht für oder gegen Sie machen sondern mit Ihnen.

Mit anderen Worten: wir wollen, dass Sie selbst Themen auf die TOP der Bundespolitik setzen können, sich an der Debatte beteiligen können und schließlich auch sich an der Entscheidungsfindung beteiligen können. Die Frage lautet für uns also nicht in erster Linie, wofür/wogegen der Einzelne von uns ist, sondern, wie wir es schaffen Ihnen im Parlament eine Stimme zu geben.

Unsere Lösung lautet: wir wollen die bisher herrschende Fraktionsdisziplin ablösen durch eine Bürgerdisziplin. Nicht die Partei/Fraktion sondern die Menschen im Land sagen uns , was sie mehrheitlich wollen und wir stimmen im Parlament entsprechend ab. Die Bindung des Abgeordneten an sein Gewissen bleibt. Wo ein Beschluß die Grundwerte unserer Partei (sh. Satzung) und/oder unseres Landes (z.B. Grundgesetzt; Menschenrechte) verletzen würde hat das Gewissen des Abgeordneten Vorrang.

Als Tool zur Ermittlung des Willens der Menschen erproben wir Parteiintern derzeit acceptify. Ob dieses Tool schon alle notwendigen Bedingungen erfüllt bzw. wie wir den Willen der Menschen sicher und zugleich einfach handhabbar erfassen können, muß noch ermittelt werden. Genau darin sehen wir eine unserer Hauptaufgaben.