Frage an Peter Bulke von Hans K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Was haben sie vor um Ausländer künftig besser zu integrieren? Könnten Sie uns bitte ihre Ziele nennen?
Vorbemerkung: Eine erfolgreiche Eingliederungspolitik ist nur möglich, wenn gleichzeitig die ständige Zuwanderung von Nichteuropäern weitgehend gestoppt wird und die Rückführung (z.B. bei Langzeitarbeitslosigkeit oder Kriminalität) erheblich erleichtert wird. Dieses Ziel ist nicht leicht zu erreichen, weil ihm z.B. das Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Türkei entgegensteht. Aber man sollte es ernsthaft angehen.
Im REP-Programm heißt es: "Integration ist vor allem Holschuld der Einwanderer und nicht die Bringschuld des Aufnahmelandes. Wer die Integration ... verweigert, muss gehen."
Hierzu möchte ich folgendes ergänzen: Ziel der Politik muss es sein, die Identität des deutschen Volkes als europäisches Volk mit christlicher Tradition zu erhalten. Diese Identität beruht nicht nur auf kulturellen Besonderheiten (Sprache u.a.), sondern auch auf der europäischen Abstammung. Deshalb ist es nicht erstrebenswert, möglichst viele Ausländer aus fremden Kulturkreisen gut einzugliedern. Eine "bessere" Eingliederung, als sie bisher versucht wird, wünsche ich für russische Ehepartner und Abkömmlinge von Spätaussiedlern. Sie (und die deutschstämmigen Spätaussiedler) sollten einen Sprachkurs erhalten, der über den derzeitigen Integrationskurs deutlich hinausgeht.
Weitere Forderungen - siehe hierzu auch: "Politische Ziele" - (z.T. stichwortartig):
Kostenbeteiligung der Ausländer an den Integrationskursen, damit nur Interessierte teilnehmen.
Kein deutscher Islamunterricht.
Stopp der massenhaften Anspruchseinbürgerung von z. T. schlecht integrierbaren Ausländern; Rückkehr zum früheren Einbürgerungsrecht (bis 1990). Die derzeitige Diskussion über die Einbürgerungsfragebögen lenkt vom Hauptproblem, der
Überfremdung, ab. Dass Einbürgerung und gute Sprachkenntnisse nicht zu einer gelungenen Integration führen müssen, zeigen die Zustände in Frankreich..
Peter Bulke