Frage an Peter Bleser von Alexander K. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr K.,

vielen Dank für Ihre Frage zu meinem Abstimmungsverhalten.

Zunächst möchte ich klarstellen, dass die Entscheidung für oder gegen den Anbau von genetisch veränderten Pflanzen von der Europäischen Kommission unter Beteiligung des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel getroffen wird. Ebenfalls eingebunden sind zur Absicherung der Berufungsausschuss sowie eine eingehende Risikobewertung der betreffenden Pflanzenlinie durch die Europäische Lebensmittelsicherheitsbehörde (EFSA). Die deutsche Position war in diesem Fall eine Enthaltung, das es in der Ressortabstimmung zwischen den beteiligten Bundesministerien für Ernährung und Landwirtschaft sowie Umwelt, Naturschutz, Bau- und Reaktorsicherheit keine vollständige Einigkeit gab.

Unabhängig hiervon hat Herr Bundesminister Schmidt jedoch erfolgreich eine Übergangsregelung der Richtlinie (EU) 2015/412 vom 11. März 2015 (sog. Opt-Out-Richtlinie) genutzt hat: die sechs gentechnisch veränderten Maislinien, die sich noch im EU-Zulassungsverfahren befinden, dürfen in Deutschland auch dann nicht angebaut werden, wenn sie auf EU-Ebene zugelassen werden sollten. Entsprechendes gilt übrigens auch für die bereits zum Anbau zugelassene gentechnisch veränderte Maislinie MON810.

Mit weiteren Anträgen auf Anbauzulassung ist in der EU nicht zu rechnen. Deutschland bleibt damit weiterhin frei vom Anbau genetisch veränderter Organismen.

Sehr geehrter Herr K., ich hoffe, dass ich Ihnen einen Überblick über die technischen Hintergründe zu diesem oft emotional geladenen Thema geben konnte.

Mit freundlichen Grüßen

Peter Bleser MdB