Frage an Peter Bleser von Sean P. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Peters,

ich danke Ihnen sehr herzlich für Ihre Nachricht über Abgeordnetenwatch, die ich gerne beantworte.

Eine Legalisierung von Cannabis lehne ich ab und deshalb lehne ich auch den Gesetzentwurf eines Cannabiskontrollgesetzes von Bündnis 90/Die Grünen ab. Die mit dem Gesetzentwurf angestoßene Diskussion erachte ich jedoch als sinnvoll.

Nach wie vor wird der Konsum von Cannabis als sogenannte straffreie Selbstschädigung gewertet. Eine Lockerung in Richtung Legalisierung setzt ein falsches Signal, insbesondere bei Kindern und Jugendlichen. Dass Cannabis eine berauschende Substanz ist und der Konsum grundsätzlich gesundheitsgefährdend ist, steht außer Frage.

Ein am 19. März 2015 geführtes Expertengespräch zu „Jugendlichem Cannabiskonsum“ mit der Drogenbeauftragten und Bundestagsabgeordneten, Marlene Mortler, macht die Dramatik des Cannabiskonsums insbesondere für Kinder und Jugendliche nochmal deutlich. Die Experten informierten darüber, dass der jugendliche Konsum die Entwicklung des heranwachsenden Gehirns beeinträchtige und bleibende Schäden nicht auszuschließen seien: Die aktuelle Forschungslage würde bei Jugendlichen gesundheitliche Probleme belegen, wie z.B. Abhängigkeit, körperliche Schäden in der Lunge und am Herzen. Darüber hinaus kann der Konsum Psychosen auslösen und/oder begünstigen. Weitere Informationen zum Gespräch finden Sie hier: http://www.drogenbeauftragte.de/drogen-und-sucht/illegale-drogen/cannabis/situation-in-deutschland.html.

Auch wenn die Grünen mit ihrem Gesetzentwurf nicht die Jugendlichen im Blick haben, sehe ich diese Initiative sehr kritisch. Die möglichen Risiken sind für mich Anlass genug, eine Legalisierung abzulehnen. Es ist einfach das falsche Signal.

Davon losgelöst können Arzneimittel, die Cannabis enthalten, in begründeten medizinischen Ausnahmefällen helfen. So plant die Bundesregierung wohl Regelungen zu schaffen, wonach bestimmten Patienten der Zugang zu Cannabisarzneimitteln erleichtert werden soll bzw. dass solche Medikamente in der gesetzlichen Krankenversicherung erstattungsfähig werden.

Besagter Gesetzentwurf der Grünen wurde nun in 1. Lesung am 20. März 2015 im Deutschen Bundestag in die Ausschüsse zur Beratung überwiesen. Das weitere parlamentarische Verfahren und damit die Abwägung aller Argumente gilt es nun abzuwarten.

Ich hoffe, dass ich Ihnen meine Beweggründe darlegen konnte.

Mit freundlichen Grüßen

Peter Bleser, MdB