Frage an Peter Aumer von Anton S. bezüglich Menschenrechte

Sehr geehrter Herr Seidl,

Forschung und Entwicklung von Impfstoffen ist aufwändig und mit großen wirtschaftlichen Risiken verbunden. Patente sind Schutzrechte, mit denen ein Unternehmen seine Investitionen kompensieren kann.

Auf Basis des Infektionsschutzgesetzes könnte das Bundesministerium für Gesundheit oder ein Patentgericht anordnen, dass auch gegen den Willen des Patentinhabers Impfstoff oder Medikamente hergestellt werden.

Im Fall der Corona-Impfungen verweist das Bundesministerium für Gesundheit, abgesehen von den juristischen Fragestellungen, auf die Einhaltung aller Qualitätsanforderungen, die bei einer Zwangslizenz nicht garantiert werden könnten. Die forschenden Unternehmen verfügen über das nötige Knowhow und die entsprechende Ausrüstung und Logistik, um den Impfstoff sicher zu produzieren und zu lagern. Bei den noch neuen Corona-Impfstoffen wäre eine Zwangslizensierung daher mit produktionstechnischen Risiken verbunden, die es zu vermeiden gilt.

Mit freundlichen Grüßen

Peter Aumer