Frage an Peter Aumer von Anton S. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Seidl,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Der Konflikt um die Region Berg-Karabach zwischen Armenien und Aserbaidschan ist seit 1918 ein wiederkehrender Krisenherd im Kaukasus. Die mehrheitlich von ethnischen Armeniern bewohnte Region gehört Völkerrechtlich zu Aserbaidschan.
Die aktuellen Kampfhandlungen sind seit dem 10.11.2020 mit der Unterzeichnung eines Abkommens zwischen Armenien, Aserbaidschan und Russland beendet. Laut diesem Abkommen ziehen sich die armenischen Verbände aus der Region zurück. Das russische Militär garantiert für die nächsten fünf Jahre die Sicherheit der ethnischen Armenier in der Region und soll ein Wiederaufflammen der Kämpfe verhindern.

Der Status der selbsternannten Republik Arzach wird im Abkommen der drei Nationen nicht geklärt. Außerdem bergen die Gebietsansprüche der Konfliktparteien und während dem Konflikt begangene Gräueltaten großes Konfliktpotenzial.

Die offene Unterstützung der Türkei für Aserbaidschan und die damit einhergegangene Aufhebung des Kräftegleichgewichts trugen nicht zur friedlichen Lösung des Konflikts bei. Leider blieben auch die Bemühungen der OSCE Minsk Group ergebnislos.

Aktuell setzt sich die Bundesregierung für die Aufrechterhaltung des Waffenstillstands und den Schutz von Menschenleben ein. Zur nachhaltigen Lösung des Konfliktes und der Aussöhnung der Konfliktparteien wäre das umfassende Engagement anderer außenpolitischer Einflusssphären notwendig – trotz des deutschen Einsatzes ist dieses nicht immer zu erkennen.

Mit freundlichen Grüßen

Peter Aumer