(...) Derzeit finden zu diesen Fragen Verhandlungen zwischen CDU, CSU und SPD statt. Ich bin sicher, dass ein Koalitionsvertrag, wenn er zustande kommt, gute Antworten darauf geben wird. (...)
Frage von Markus E. • 11.01.2018
Antwort von Peter Altmaier CDU • 02.02.2018
Frage von Harald S. • 10.01.2018
Antwort von Peter Altmaier CDU • 07.06.2021
(...) CDU und CSU sind Schwesterparteien mit einer gemeinsamen Basis an Grund- und Werteorientierung. Daher kann man sie nach wie vor nicht auseinanderdividieren. (...)
Frage von Felix S. • 10.01.2018
Antwort von Peter Altmaier CDU • 02.02.2018
(...) Die Brennelemente-Steuer für AKW´s, die wir 2010 eingeführt hatten, wurde vom Bundesverfassungsgericht für rechtswidrig erklärt und leider wieder zurückgezahlt. (...)
Frage von Alexander T. • 16.12.2017
Antwort von Peter Altmaier CDU • 24.01.2018
Sehr geehrter Herr Trisko,
Ihr Anschreiben vom 15.12.2017.
Vielen Dank für den Hinweis, ich werde ihn nach der Regierungsbildung mit dem dann zuständigen Ministerium besprechen, um Abhilfe zu schaffen.
mit freundlichen Grüßen
Frage von Dietrich L. • 06.12.2017
Antwort von Peter Altmaier CDU • 24.01.2018
(...) Dass einzelne Personen freiwillig zurückkehren, ändert daran nichts. Asylmissbrauch muss allerdings hart bestraft werden und zur Aberkennung der Asyleigenschaft führen. (...)