BPA/Steffen Kugler
(...) Mit dem Kohleausstiegsgesetz werden unter Einbeziehung innovativer Technologien neue, hochwertige Arbeitsplätze geschaffen und die Regionen, gerade auch im Osten, sowie die Familien vor Ort gestärkt. (...)
(...) Für bezahlbare Mieten wird zusätzlich mehr Geld in den sozialen Wohnungsbau investiert, private Investitionen werden gefördert und Familien bei der Schaffung von Wohneigentum unterstützt. (...)
(...) Allerdings bitte ich um Verständnis, dass ich den vielen Anfragen, die mich wöchentlich zu ähnlichen Anliegen erreichen, nicht vollumfänglich gerecht werden kann. (...)
(...) Ich gebe mir allerdings Mühe, künftig schneller zu reagieren. (...)
(...) Beim Export von Rüstungsgütern legt die Bundesregierung besonderes Augenmerk darauf, dass diese nicht für Menschenrechtsverletzungen missbraucht werden oder zur Verschärfung von Krisen beitragen. (...)
(...) Das Europaparlament hat sich dafür ausgesprochen, die Uhr im März 2021 zum letzten Mal umzustellen. (...)