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Frage von Keshav G. •

Frage an Peter Altmaier von Keshav G. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Altmaier,

mit vielen Dank für Ihre Dienstleistung möchte ich ein paar Fragen stellen und Sie um eine Antwort bitten.

Können die Fördermittel an den privaten Unternehmen als eine Investition betrachtet werden? Am meistens als eine Beteilung in den Firmen? Gibt's Beispiele davon?
Wenn sie nicht als eine Investition betrachtet werden kann/darf, können Sie bitte die Gründe dafür erklären?

Vielen Dank im Voraus für Ihre Antworten.

Mit freundlichen Grüßen,
G.

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Gokhale,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 5.2.2021.

Der Bund unterstützt mit den Coronahilfen Betriebe, die auf Grundlage der Schließungsverordnungen der Länder den Geschäftsbetrieb einstellen mussten und somit keine Einnahmen mehr erzielen können. Daher sind die Mittel ein Ausgleich für diesen Ausfall und ausschließlich zur Begleichung weiterlaufender Verbindlichkeiten zu verwenden.

Mit freundlichen Grüßen

Peter Altmaier, MdB
Bundesminister