Frage an Peter Altmaier von Georg M. bezüglich Politisches Leben, Parteien
Sehr geehrtes Bundesregierungsmitglied Herr Altmaier,
die Videoaufnahme unter https://www.youtube.com/watch?v=qk7ybhc6K84 zeigt einen Wahlkampfauftritt eines Mitglieds der Bundesregierung in Wuppertal.
Ab der Minute 1:59 sind folgende Schreie zu hören:
"Hören Sie auf unsere Kinder zu quälen.. und wir lassen uns nicht zwingen.....und jetzt raus aus Wuppertal, komm nie wieder, hau ab, hau ab."
Ich würde gerne von Ihnen wissen, ob die bei den hier zu sehenden und zu hörenden Personen ausgedrückte Stimmung, Ihnen persönlich bzw. der Bundesregierung bekannt ist und welche Schlussfolgerungen Sie bzw. die Bundesregierung daraus ziehen/zieht?
Halten Sie insbesondere eine neue, sich stetig vergrössernde Massenbewegung, basierend auf einem bestimmten Anteil der Bevölkerung, vergleichbar fridays for future, gegen die Gesundheitspolitik (Gesundheitspolitiker) für wahrscheinlich und falls ja, wie hoch schätzen Sie deren Anteil maximal in Prozent bezogen auf die Gesamtbevölkerung?
Wie beurteilen Sie die Leistungsfähigkeit der bisher von der Bundesregierung eingeleiteten Massnahmen im Kampf gegen Corona unter Zugrundelegung der aktuellen Entwicklung und mit wie vielen Toten und wirtschaftlichem Schaden (in Euro) rechnen Sie (planen Sie) und die Bundesregierung bis Ende März 2021.
Wie wird die Bevölkerung auf steigende Totenzahlen und Einkommensverluste reagieren?
Mit freundlichen Grüssen
Georg Müller
Sehr geehrter Herr Müller,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 10.1.2021.
Die Pandemie stellt Politik wie Gesellschaft vor bisher nicht gekannte Herausforderungen. In diesem Zusammenhang Prognosen abzugeben, käme daher einer Kaffeesatzleserei gleich. Sicher ist dagegen, dass die Bundesregierung alles in ihrer Kraft stehende unternimmt, um die Schäden auf allen Ebenen so gering wie möglich zu halten. Dass die dabei zu treffenden Maßnahmen oft unbequem sind und Widerspruch hervorrufen, ist leider unvermeidbar.
Mit freundlichen Grüßen
Peter Altmaier, MdB
Bundesminister