Frage an Peter Altmaier von Hannah P. bezüglich Umwelt
Lieber Herr Peter Altmeier,
vor Kurzem wurde von der Bundesregierung das 'Kohleausstiegsgesetz' verabschiedet. In der Entscheidungsfindung und Ausgestaltung spielte auch Ihr Standpunkt eine maßgebliche Rolle.
Es läuft nun höchstwahrscheinlich darauf hinaus, dass Deutschland erst im Jahr 2038 aus der Kohle aussteigt.
Zahlreiche Wissenschaftler*innen allerdings stellten fest, dass Deutschland dann das 1,5°-Ziel sowie das Pariser Klimaabkommen nicht mehr eingehalten kann. Dies bedeutet ohne Frage eine stärkere Klimaerwärmung und der unwiderrufliche Kollaps aller Ökosysteme droht, denn wir befinden uns in der Klimakrise.
Unzählige Bürger*innen protestieren seit langem im Rahmen von Fridays for Future und fordern Klimagerechtigkeit. Sie sehen Ihre Lebensgrundlagen bedroht, wenn sich der politische Kurs im klimapolitischen Bereich nicht drastisch ändert.
Laut der Wissenschaftler*innen müssen wir, um die Klimakrise bewältigen zu können, schon 2030 aus der Kohle aussteigen.
Ich bin mir bewusst darüber, dass Klimaschutzmaßnahmen oft politisch schwierig umzusetzen sind. Allerdings kann man mit dem Klima keine Kompromisse machen, denn die Zeit läuft ab. Meiner Meinung nach sollte kurzfristiger Profit nicht über unsere einzige Lebensgrundlage gestellt werden. Es wäre sicherlich möglich für Sie und andere Politiker*innen, mehr Initiative zu ergreifen, um den Klimawandel aufzuhalten.
Daher meine Frage: Wie rechtfertigen Sie das 'Kohleausstiegsgesetz'? Wie werden Sie Ihrer Verantwortung gegenüber unserem Planeten und den zukünftigen Generationen gerecht werden?
Mit freundlichen Grüßen,
Hannah Pirot
![Peter Altmaier Portrait von Peter Altmaier](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/download-pressefoto-altmaier-querformat.jpg?itok=d0XMTZY4)
Sehr geehrte Frau Pirot,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 26.9.2020.
Das Kohleausstiegsgesetz und das Strukturstärkungsgesetz sind Ergebnis langer Verhandlungen mit allen gesellschaftlichen Gruppen, die von dem Ziel, aus der Kohleverstromung aussteigen zu wollen, betroffen sind. Damit stellt es einen Kompromiss zwischen den verschiedenen Interessen dar und ist vor dem Hintergrund des gleichzeitigen Ausstiegs aus der Atomkraft eine historische Leistung.
Es werden neue, hochwertige Arbeitsplätze geschaffen und die Regionen sowie die Familien vor Ort gestärkt. Gleichzeitig stellen wir damit sicher, dass Deutschland unter Einhaltung der klimapolitischen Ziele ein wettbewerbsfähiges Industrieland bleibt.
Mit freundlichen Grüßen
Peter Altmaier, MdB
Bundesminister