Frage an Peter Altmaier von Heide J. bezüglich Umwelt
Sehr geehrter Herr Minister Altmaier,
genaugenommen habe ich 2 Fragen. Die heißen Sommer in Folge zeigen uns die Auswirkungen einer ungenügenden Umweltpolitik. Nun berichtet aber "Report", dass in vielen Zementwerken in Deutschland Müll und Sondermüll verbrannt wird (und für diese Art Entsorgung auch Gelder fließen, obwohl doch mit Brennstoff auch Kosten gespart werden), ohne dass dafür besondere Abgasfilter eingebaut werden müssen.
Die Bedeutung von gefilterten Abgasen ist uns allen mittlerweile einigermaßen klar. Jeder Eigenheimbesitzer muss diesbezüglich regelmäßige Prüfungen für seine Heizanlage bezahlen. Und diese stilllegen, wenn die Richtwerte überstiegen werden. Da wüsste ich doch gern, was die Zementwerke also tun müssen, um Luftverschmutzung in viel stärkerem Ausmaß und besonderer Schädlichkeit für unserer aller Gesundheit zu vermeiden.
Die 2. Frage betrifft die Covid 19 Tests. Dafür sollen 30,-- Euro aus der Gemeinschaftskasse pro Test bezahlt werden, obwohl etwas weniger sensible, und deswegen tatsächlich aussagekräftigere Tests aus England für nur 5,-- Euro auf dem Markt sind. Bei den vielen Tausenden Tests sind das ja enorme Summen, die da für die gesetzlichen Krankenkassen (auch von den Privaten? habe ich bislang nicht gehört) zu Buche schlagen und letztlich durch Beitragserhöhungen von der Mittelschicht erbracht werden müssen. Wenn 5/6 der Kosten erspart werden können, muss diese enorme Ersparnis doch einen Wirtschaftsminister überzeugen. Ein Gespräch mit Ihrem Kollegen von der SPD Herrn Lauterbach räumt mögliche Zweifel an diesen "besseren" Tests mit Sicherheit aus. Sie hätten zudem den Vorteil, nicht ständig neue Panik in manchen Bevölkerungschichten zu schüren. Aber ich bin Laie, und so denke ich, dass es vielleicht für Sie sinnvolle Gründe gibt, nicht diese günstigeren Tests zu favorisieren.
Ich erwarte gern Ihre Antwort und danke dafür im voraus!
Mit freundlichem Gruß
Heide Jurczek
Sehr geehrte Frau Jurczek,
vielen Dank für Ihre Anfragen vom 21.8.20.
Bitte richten Sie Ihre Fragen zuständigkeitshalber an das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit bzw. an das Bundesministerium für Gesundheit.
Mit freundlichen Grüßen
Peter Altmaier, MdB
Bundesminister