Portrait von Peter Altmaier
Peter Altmaier
CDU
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Peter Altmaier zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Perihan K. •

Frage an Peter Altmaier von Perihan K. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Minister Altmaier,
ich habe zwei Fragen an Sie und würde mich über Ihre Antwort sehr freuen. Vielen Dank im voraus.

Experten warnen, es werden in Zukunft werden häufiger Pandemien folgen. Auch der Bioterrorismus wird als Gefahr eingestuft. Ein gesundes Unternehmen wie die Lufthansa ist unverschuldet in die Krise geraten, über Jahre angehäufte Liquiditätsreserven sind in wenigen Monaten hingeschmolzen. Wie können sich Unternehmen, die von heute auf morgen ihr komplettes Geschäft einstellen ihre wirtschaftliche Stabilität sowie Fortbestand sichern? Was empfehlen Sie diesen Unternehmen?

Die Deutsche Telekom AG sowie die EnBW AG konnten bis jetzt die Krise mit sehr wenigen Auswirkungen auf das operative Geschäft abfedern. Dieses möge u.a. daran liegen, dass diese Unternehmen der kritischen Infrastruktur die Grundversorgung abdecken. Die Lufthansa AG zählt ebenfalls zu der kritischen Infrastruktur, aber die operativen Tätigkeiten mussten nahezu vollständig stillgelegt werden. Ohne das Wirtschaftsstabilisierungsfond hätte die LHG in wenigen Wochen Insolvenz anmelden müssen. Die Bundesregierung hat sich als stiller Gesellschafter an der LHG beteiligt. Warum hat sich die Bundesregierung nicht auf ein Hilfspaket ohne eine Beteiligung -wie von der LHG angestrebt- eingelassen? Wie begründen Sie Ihre Entscheidung?

Portrait von Peter Altmaier
Antwort von
CDU

Sehr geehrte Frau K.,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 29.7.20.

Die staatliche Beteiligung an der Lufthansa ist nur vorübergehend und wird keinen Tag länger als nötig aufrechterhalten. Wir sichern die Interessen der Steuerzahler mit einem Verbot von Dividendenausschüttung und Vorgaben zur Managementvergütung. Und wir haben die notwendigen Rechte gesichert, um sicherzustellen, dass die Staatshilfen auch im Unternehmen bleiben und den Beschäftigten zugutekommen.

Mit freundlichen Grüßen

Peter Altmaier, MdB
Bundesminister