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Frage von Andrea H. •

Frage an Peter Altmaier von Andrea H. bezüglich Wirtschaft

Guten Tag Herr Altmaier,
Könnten Sie bitte einmal darlegen, wie die jetzt vorgesehene Mobilitätsprämie für PKW qualitativ (Nachhaltigkeits-Trigger) und quantitativ (Anzahl Köpfe) in ihrer Nachhaltigkeit wirken wird ggü. einer alternativen denkbaren Mobilitätsprämie, die eine nachhaltige Verkehrswende im ÖPNV bedeuten könnte?
Wer gepäppelt wird, der bewegt sich nicht weiter. Muster für sinnvollere Verkehrspolitik finden Sie bei der Ruhrbahn und Post, die mit kleinen Elektrowagen und Wasserstoff-Förderung ihrer Verkehrsmittel die eigene Wende einleiten und dafür erhebliche strukturelle Investitionen in die Hand nehmen. Auch Seilbahnen, UL-Flugtaxis mit Elektroantrieb und Verkehrskonzepte, die Gewerbegebiete mit Stadtknoten über ÖPNV verbinden, sollten über die Mobilitätsprämie gefördert werden. Ich wette aber darauf, dass IHRE Mobilitätsprämie solchen zukunftsorientierten Verkehrsentwicklern keinen müden EUR zugute kommen lässt und wenn, nicht in hinreichender Weise als Anreiz- und Sanktionierungsinstrument. Hier wären eher die öffentlichen Anbieter zu fördern, die viel systemischer transformieren können und über gewaltige Kooperationen mit Technologieanbietern so auch der Wirtschaft Aufschwung geben. Transferriert man so Mittel in notleidende Kommunen, damit diese sich strukturell erneuern entlang von ihnen vor Ort zu konfigurierenden Verkehrslösungen, dann ist viel mehr gewonnen als mit einer althergebrachten Mobilitätsprämie. DAHIN müssen Anreize gehen, nicht zum Weiter So unserer unbeweglichen Automobilindustrie. Nach Schumpeter muss aber zielgerichtete INNOVATION an der Inspirationsquelle gefördert werden, nicht Beharren auf erkannt falschen Wegen. Schauen Sie nach Singapur, die verstehen Zukunft ( zumindest technologisch)!
Mit freundlichen Grüßen,
A. H.

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Antwort von
CDU

Sehr geehrte Frau Hermann,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 3. Juni 2020.

Das Konjunkturpaket der Bundesregierung beinhaltet keine allgemeine Kaufprämie für Autos. Stattdessen hat der Koalitionsausschuss aus CDU/CSU und SPD eine befristete Absenkung der Mehrwertsteuer beschlossen. Dadurch wird ein Aufschwung in allen Wirtschaftsbereichen ermöglicht.

Zusätzlich wird es eine höhere Förderung für den Kauf von Elektroautos geben.

Mit freundlichen Grüßen

Peter Altmaier