Frage an Peter Altmaier von Klaus-Peter S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Altmaier!
In der Fernsehsendung "Bericht aus Berlin" (11.09.2016)sagten Sie folgendes.
"Durch das Flüchtlingsabkommen mit der Türkei kommen seit April kaum noch Flüchtlinge nach Deutschland". Herr Weise vom BAMF geht aber davon aus , dass auch 2016 wieder bis zu 300.000 Flüchtlinge nach Deutschland kommen.Können Sie diesen Widerspruch der Bevölkerung erklären? Wo liegt die Wahrheit?
Mit freundlichem Gruß
Klaus-Peter Steinberg
Sehr geehrter Herr Steinberg,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 12. September 2016.
Zwischen beiden Aussagen besteht kein Widerspruch. Der größte Teil der Flüchtlinge, die in der Zahl von Herrn Weise erwähnt sind, sind nämlich bereits im Januar, Februar und März nach Deutschland gekommen, also bevor das Abkommen mit der Türkei in Kraft getreten ist.
Mit freundlichen Grüßen,
Peter Altmaier, MdB
Chef des Bundeskanzleramtes und Bundesminister für besondere Aufgaben
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