Frage an Peter Altmaier von Frank H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Verehrte Herr Altmeaer,
Eine Satire setzt sich in allen Medien und Foren fort.
Manche Kommentatoren haben auch sie und die Kanzlerin dabei im Fokus.
http://www.derwesten.de/kultur/diskussion-um-meinungsfreiheit-ist-jetzt-wichtiger-denn-je-id11717687.html
Meine Frage.
Haben sie die Böhmermann Sendung gesehen?
Kennen sie nur das Erdogan Gedicht, wie es jetzt noch bei der Bild online zu sehen ist?
Sind wir dermaßen auf das Wohlwollen der Kriegs-, Bürgerkriegspartei Türkei angewiesen, das in dieser Angelegenheit Telephonate geführt werden müssen?
Dieses sollte kein Neuland sein.
Erwartungsfroh ihrer Erwiderung harrend, verbleibe ich
mit freundlichen Grüßen
Frank Hüttemann
Sehr geehrter Herr Hüttemann,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 9. April 2016.
Ich habe mich umfassend mit der Angelegenheit beschäftigt. Die Frage, wo Kunstfreiheit an strafrechtliche Grenzen stößt, können nur die Gerichte beantworten.
Und ich kann Ihnen versichern, dass wir in unserer Politik von niemandem erpressbar sind. Aber so wie jedes andere Land auch, mit vielen Ländern zusammenarbeiten.
Mit freundlichen Grüßen,
Peter Altmaier, MdB
Chef des Bundeskanzleramtes und Bundesminister für besondere Aufgaben
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