Frage an Peter Altmaier von Monika P. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Frau Peukes,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 23. März 2011 zum Thema aktuelle und zukünftige Wahlergebnisse der Christlich Demokratischen Union Deutschlands (CDU). Die Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz liegen erst einige Tage zurück.

In Sachsen-Anhalt kam die CDU auf 32,5 % und ist mit Abstand die stärkste politische Kraft im Land geblieben. Reiner Haselhoff wird Wolfgang Böhmer als amtierenden Ministerpräsidenten ablösen und das Land unter seiner Führung weiter nach vorne bringen. Im Vergleich zu 2006 hat die CDU in Sachsen-Anhalt leicht an Stimmen verloren – vor dem Hintergrund der aktuellen bundespolitischen Rahmenbedingungen war es jedoch ein hervorragendes Ergebnis, welches die Unionsfreunde in Sachsen-Anhalt nach einem sehr engagierten Wahlkampf erreicht haben.

Auch das Ergebnis in Baden-Württemberg empfinde ich persönlich als durchaus respektabel. Die CDU hat trotz der umstrittenen Themen wie Stuttgart 21 und Zukunft der Kernenergie ihren Kurs stets nachvollziehbar verteidigt und mit 39,0 % deutlich gemacht, dass es derzeit in Baden-Württemberg nur eine einzige Volkspartei gibt. Selbst die Partei Bündnis 90/Die Grünen ist mit über 24 % der Stimmen immer noch eine Partei, der es nur themen- und anlassbezogen gelingt, eine Vielzahl von Menschen zu gewinnen. Die SPD hat in Baden-Württemberg ihren Status als Volkspartei längst verloren. Gleichwohl wird die CDU aller Voraussicht nach, nach fast 60 Jahren Regierungsverantwortung erstmals die Aufgabe der Opposition im Landtag wahrnehmen müssen. Das ist für unsere Freunde in Baden-Württemberg ein harter Schlag und ich wünsche der CDU eine gute Hand und gute Ideen für die bevorstehenden Aufgaben. Dennoch muss ich den Unionsfreunden herzlich Danke sagen für das in den vergangenen Wochen gezeigte Engagement und muss feststellen, dass das erzielte Wahlergebnis zwar 5 % hinter dem aus 2006 zurückliegt, dass es dennoch aufgrund der aktuellen Rahmenbedingungen meines Erachtens ein hervorragendes Ergebnis ist.

„Die CDU in Rheinland-Pfalz ist wieder da“. Dieses Zitat der CDU-Spitzenkandidatin Julia Klöckner kann ich nur untermauern und möchte der neuen Fraktionsvorsitzenden der CDU im Rheinland-Pfälzichen Landtag an dieser Stelle ganz herzlich zu diesem hervorragenden Ergebnis gratulieren. Beinahe wäre es gelungen, den langjährigen SPD-Ministerpräsidenten Kurt Beck stimmenmäßig zu überholen. Wenn es Julia Klöckner gelingen sollte, eine hervorragende Oppositionsrolle zu spielen, so stehen die Chancen für ein noch besseres Abschneiden bei den nächsten Landtagswahlen hervorragend. Insgesamt möchte ich also festhalten, dass die gesamte CDU nach einem umfassenden Reflektionsprozess die hervorragende Arbeit für unser Land guten Mutes weiterführen wird und weiterführen kann. Wir sind Volkspartei und wir werden Volkspartei bleiben!

Wir können positiv in die Zukunft blicken.

Die CDU bleibt am Ball – soviel verspreche ich Ihnen.

Ich hoffe Ihnen mit meinen Ausführungen weitergeholfen und etwas Mut zugesprochen zu haben und verbleibe mit freundlichen Grüßen,

Peter Altmaier, MdB