Frage an Paul Maaß von Dalia E. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
1. Wie beurteilen Sie das Wählerverhalten sowie die daraus resultierenden Wahlergebnisse in den jeweiligen Landtagswahlen und welche eigenen Schlüsse ziehen Sie daraus in Bezug auf schwindende Mehrheitsverhältnisse der so genannten Volksparteien?
2. Sollte das Wahlsystem geändert werden? Wenn ja, wie kann es konkret demokratisch und verfassungsrechtlich reformiert werden, um Politik auch künftig dazu zu befähigen, zu gestalten und tragfähig zu regieren?
3. Teilen Sie die These, dass dem Denken einer Vielzahl der Politiker/-innen in Legislaturperioden dadurch entgegen gewirkt werden könnte, indem man sachthemenbezogene Politik praktiziert und hierbei als Politiker/-in auch bereit ist, Fraktionszwänge aufzugeben?
4. Wie beurteilen Sie das Thema "elektronische Wahl"?
5. Wie schätzen Sie die These ein, dass Koalitionsverträge das eigentliche politische Doing behindern, statt zu fördern?
Sehr geehrte Frau Eis,
zu 1: Die Gesellschaft spaltet sich immer mehr in kleinere Gruppe auf, die in den Ergebnissen immer differenzierter abgebildet werden. Das ist zu nächst nichts schlechtes. Problematisch wird es dann, wenn die einzelnen Gruppen nicht mehr zusammenarbeiten um gemeinsam eine gute Lösung zu finden.
zu 2: Eine grundlegende Änderung des Wahlsystems benötigen wir nicht. Wir müssen jedoch eine Lösung für die Vielzahl der Überhang- und Ausgleichsmandate finden, damit z. B. der Bundestag zum größten Parlament der Welt wird.
zu 3: durch die Bildung von Fraktionen vereint man eine Vielzahl von gleichdenkenden Politikerinnen und Politiker. Letzendlich sind Abgeordnete ihrem Gewissen unterworfen und das ist gut so.
zu 4: Wenn alle Umstände es zu lassen, sollte man über die Einführung und eine vorgeschaltete Testphase nachdenken.
zu 5: Nein, Koalitionsverträge sind der Kompromiss zweier (oder mehrerer) Gruppen. Im besten Fall der Fälle vereint er das positiver mehrerer Denkrichtungen. Die Fähigkeit, diese Kompromisse zu schließen, zeichnet demokratische Parteien aus.
Vielen Dank.
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