Paul Lehrieder

Sehr geehrte Frau Scherer,

vielen Dank für Ihre Frage zum Thema "Kinder und Jugend" über das

Internetportal www.abgeordnetenwatch.de.

Sehr geehrte Frau Schüle,

für Ihre Mail, die mich über das Portal abgeordnetenwatch.de erreicht hat, danke ich Ihnen sehr herzlich.

(...) Die Reformmöglichkeiten zur Beseitigung des so genannten negativen Stimmgewichts sind vielfältig und sehr komplex. Der Entwurf der Grünen lässt zu viele verfassungsrechtliche Problemfelder offen. (...)

Sehr geehrter Herr Kerstan,

für Ihre E-Mail, die mich über abgeordnetenwatch erreicht hat, danke ich Ihnen sehr herzlich.

(...) Das ist aber kein Argument gegen die Einführung der geplanten Zugriffserschwerung. Die Erfahrungen in anderen europäischen Ländern, die derartige oder ähnliche Mechanismen der Zugriffserschwerung auf kinderpornographisches Material im Internet nutzen, sprechen vielmehr dafür, dass die Zugriffserschwerung in erheblichem Maße wirksam ist. Allein in Schweden werden täglich rund 50.000 Klicks auf kinderpornographische Seiten verhindert. (...)

(...) Es wäre unverhältnismäßig, sämtliche rechtswidrigen Inhalte im Netz staatlicherseits zu kontrollieren, zu sperren oder gar zu entfernen. Deshalb haben wir in der Großen Koalition beschlossen, mit dem Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen ein Spezialgesetz zu verabschieden und deutlich zu machen, dass sich das Access Blocking allein auf Seiten bezieht, die kinderpornografische Inhalte haben. (...)