Frage an Paul Lehrieder von Wolf Michael K. bezüglich Familie

Sehr geehrter Herr Kröger,

vielen Dank für die Zusendung Ihrer Frage über das Internet-Portal www.abgeordnetenwatch.de. Sehr gerne nehme ich dazu Stellung.

Kinder sind die Zukunft und das Lebenselixier jeder Gesellschaft. Gerade die CSU als Familienpartei ist sich dabei ihrer besonderen Verantwortung gegenüber der Gesellschaft stets bewusst geblieben.

16 Millionen Kinder und ihre Familien profitieren derzeit von der erfolgreichen Familienpolitik von CDU/CSU und Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen.

* *

Wir haben seit dem Regierungswechsel viel für Familien erreicht*: *Mit dem Elterngeld, der steuerlichen Berücksichtigung von Betreuungskosten und dem Ausbau der Betreuungsangebote hat die Große Koalition bereits wichtige familienpolitische Maßnahmen auf den Weg gebracht.

Das Elterngeld setzt Maßstäbe. Junge Väter und junge Mütter können sich nun im ersten Lebensjahr eines Kindes zu Hause um ihr Baby kümmern.

Der Ausbau der Kinderbetreuungsangebote kommt voran. Wir haben den Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz an das Betreuungsgeld gekoppelt. Das garantiert Wahlfreiheit.

Die Große Koalition hat somit Familien zurück ins Zentrum der Politik geholt.

Die CSU-Landesgruppe versteht sich dabei als Motor für die Schaffung familienfreundlicher Lebensbedingungen in sämtlichen Lebensbereichen.

In unserem Steuerentlastungskonzept "Mehr Netto für alle" richten wir den Blick vor allem auf die Familien, die normalen Arbeitnehmer und den Mittelstand. Wir wollen, dass Familien steuerlich wieder fairer behandelt und entlastet werden. Im Jahr 2009 sollen daher mit einer Sofortentlastung zunächst das Kindergeld und der Kinderfreibetrag erhöht werden.

Das Bundesverfassungsgericht hat klargestellt, dass das Existenzminimum auch für Kinder steuerfrei bleiben muss. Wenn der Existenzminimumsbericht des Bundesfinanzministers im Herbst dieses Jahres zu dem Ergebnis kommt, dass die gestiegenen Lebenshaltungskosten zu einem erhöhten Existenzminimum geführt haben, sind wir verpflichtet, den Kinderfreibetrag anzuheben. Wir rechnen mit Entlastungen für die Familien von insgesamt etwa zwei Milliarden Euro.

Selbstverständlich wollen wir auch Eltern mit kleineren und mittleren Einkommen, die vom Kinderfreibetrag nicht in vollem Umfang profitieren, durch die Anhebung des Kindergeldes entlasten. Gerade für Eltern mit niedrigem Einkommen bedeutet die Kindergelderhöhung eine spürbare Entlastung angesichts der wachsenden Energiekosten und Lebensmittelpreise.

Die CSU-Landesgruppe befürwortet auch die Weiterentwicklung des Kinderzuschlags, dessen Bezugsdauer bereits im vergangenen Jahr entfristet wurde. Es ist nunmehr vorgesehen, die Mindesteinkommensgrenze (ALG II-Anspruch ohne Berücksichtigung der Kinder) auf einen fixen Wert von 800 EUR für Paarhaushalte bzw. 500 EUR für Alleinerziehende abzusenken, was den Kreis der Berechtigten erheblich ausweitet. In Kombination mit dem Wohngeld kann so dazu beitragen werden, dass Familien mit Kindern unabhängig von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende werden.

Kinder dürfen kein Grund für Armut der Familien sein. Genauso wenig darf die finanzielle Situation ein Grund sein, sich gegen die Gründung einer Familie zu entscheiden.

Mit Einführung des Elterngeldes und der besseren Absetzbarkeit der Kosten für die Kinderbetreuung wurde dafür gesorgt, dass Eltern bei der Vereinbarkeit von Familie und Erwerbstätigkeit wirksam unterstützt werden.

Bis 2013 wird das Angebot für Kinderbetreuung bedarfsgerecht ausgebaut. Ab 2013 haben alle Kinder zwischen 1 und 3 Jahren einen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz. Dadurch wird die Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessert, was dafür sorgen soll, dass der Wunsch nach Kindern nicht an dieser Frage scheitert.

Für die Union ist klar, dass kein Familienmodell bevorzugt werden darf. Eltern, die ihre Kinder zu Hause betreuen, verdienen genauso unsere Unterstützung wie diejenigen, die sich für eine zeitweilige Betreuung in Kindertagesstätten entscheiden. Aus diesem Grund wird ab 2013 durch die Einführung des Betreuungsgeldes die Wahlfreiheit gestärkt.

Wir schaffen bessere Rahmenbedingungen, damit es den Familien in Deutschland besser geht und um Familien zu mehr Kindern zu ermutigen. An diesem Kurs halten wir fest.

Mit freundlichen Grüßen

Paul Lehrieder, MdB