Frage an Paul Lehrieder von Bernhard Edler von L. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr von Lapp,

vielen Dank für Ihre Nachricht vom 22. Mai.
Gerne beantworte ich Ihre Fragen. Wie Sie sicherlich mitbekommen haben, wurde auf die anstehende Anpassung der Abgeordnetendiäten verzichtet. Tatsächlich ist es so, dass jeder Abgeordnete dem einzelnen Bundesbürger nur etwa 0,70 € im Jahr kostet, eine in meinen Augen vertretbare Summe.

Die Frage nach einer angemessenen Entschädigung für Abgeordnete ist schwer zu beantworten und sorgt immer wieder für Diskussionen. Die Ursache hierfür ist sicherlich vor allem darin zu sehen, dass die Abgeordneten selbst über Ihre Diäten entscheiden. Dies ist so im Grundgesetz festgeschrieben. Abgeordnete haben nach Artikel 48 und der ständigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes grundsätzlich einen verfassungsrechtlichen Anspruch auf eine angemessene, ihre Unabhängigkeit sichernde Entschädigung.

Ich befürworte deswegen die im letzten Jahr getroffene Entscheidung, dass sich die Abgeordnetenentschädigung an der Besoldung für Bürgermeister mittelgroßer Städte und Bundesrichter orientiert (B6). Daher wäre in logischer Konsequenz eine Anpassung der Diäten, parallel zur oben genannten Besoldung, durchaus gerechtfertigt gewesen.

Selbst über die Höhe der Diäten zu entscheiden, ist nicht einfach. Nicht zuletzt deshalb hat es in den vergangenen 30 Jahren für die Abgeordneten 13 Nullrunden gegeben. Die erfolgte Anhebung der Diäten zum 01. Januar 2008 war die erste Erhöhung seit fünf Jahren.

Ich unterstütze die Pläne, über eine weitere Absenkung der Altersvorsorge der Abgeordneten nachzudenken. Ich hatte Ihnen ja bereits geschrieben, dass mir dieser Aspekt wichtig ist.

Ein wesentlicher Beweggrund für meinen Wechsel in die Politik ist die Möglichkeit gewesen, aktiv an der Gestaltung des staatlichen Gemeinwesens teilzuhaben sowie die Interessen der Bürger – und hier ganz besonders die aus meinem Wahlkreis – zu vertreten.

Mit freundlichen Grüßen

Paul Lehrieder, MdB