Frage an Paul Lehrieder von Jens L. bezüglich Umwelt
Warum schließt die Union eine Koalition mit den Grünen grundsätzlich aus?
In meinen Augen ist die Energiefrage in Hinblick auf die EEG Umgestaltung eine der wichtigsten Fragen für die neue Regierung. Auch wenn die SPD für viele der geeignete Partner wäre, sage ich, dass es mal an der Zeit wäre umzudenken. Bundesrat hin oder her. Mehrheitenverhältnisse scheinen immer wichtiger zu sein, als die eigentliche Sache. Ich würde es begrüßen, die Grünen mit ins Boot zu holen, weil sie die Umweltpolitik direkt mitbestimmen können. Es gibt genügend grüne Köpfe, die sich mit dem wohl wichtigsten Problem der deutschen Politik ausinandersetzen. Subventionen in den Keller, erneuerbare Energien ausgebaut und die Industrie nicht grundsätzlich nur begünstigen. Die Verbraucher müssen für billigen Strom wenig zahlen, nicht nur die großen Industrieriesen. Schwarz-Grün wäre doch nicht ganz falsch. Man muss auch in der Politik mal ganz neue Wege gehen. Das machen auch andere Länder. Deutschland sollte nicht nur an alten Mustern festhalten. Frau Merkel sollte sich dies auch mal überlegen. Alles von vornherein ablehnen wie Herr Seehofer ist falsch. Ich bin CSU-Wähler, aber ich denke etwas Neues kann nie falsch sein, wenn man es nicht probiert. Gruß Jens Langenfeldt
Sehr geehrter Herr Langenfeldt,
haben Sie Dank für Ihre Nachricht.
Die Union schließt eine Koalition mit den Grünen nicht grundsätzlich aus.
Die Sondierungsgespräche mit den Grünen wurden sehr sachlich und mit großem gegenseitigen Respekt geführt. Diese Gespräche haben gezeigt, dass sich beide Parteien generell eine Zusammenarbeit vorstellen können. Nach den zweiten Sondierungsgesprächen entschieden die Grünen jedoch, dass die inhaltlichen Schnittmengen mit CDU/CSU nicht groß genug sind und dass sie aus diesem Grund nicht in vertiefte Koalitionsverhandlungen mit der Union treten wollten.
Die Gegensätze zwischen CDU/CSU und Bündnis90/Die Grünen wurden von Seiten der Union nicht für unüberwindbar gehalten. Bei schwierigen Themen konnte man sich gegenseitig annähern. Differenzen bestanden aber bei der Ausgestaltung der Energiewende, beim Mindestlohn und höheren Hartz-IV-Regelsätzen sowie in der Finanzpolitik.
Nach meiner Auffassung wurde durch die Sondierungsgespräche eine neue Option für die Zukunft geschaffen, auf der sich sicherlich aufbauen lässt.
Mit freundlichen Grüßen
Paul Lehrieder