Frage an Paul Lehrieder von Kai R. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Riesch,

für Ihre Anfrage zum Thema "schnelles Internet" danke ich Ihnen sehr herzlich.

Es freut mich sehr, dass Sie sich mit diesem wichtigen Thema auseinandersetzen. Ich halte es für dringend notwendig, die gerade auch im ländlichen Bayern noch immer bestehenden Breitband-Lücken zu schließen. Ich selbst habe mich unter anderem in Gesprächen mit der Deutschen Telekom AG und in Schreiben an das Bundeswirtschaftsministerium für eine Anbindung benachteiligter Gebiete an das schnelle Internet eingesetzt.

So hatte ein meinerseits mit Vertretern der Region Würzburg, des Bundeswirtschaftsminiteriums und der Deutschen Telekom folgendes Ergebnis: Über die Bayerische Staatsregierung sollte versucht werden, eine größtmögliche Flexibilität der Kommunen bei den Ausbaustandards der DSL-Versorgung im „flachen Land“ zu erreichen. Erwogen wurde auch eine kommunale Unterstützung des Leitungsausbaus beispielsweise durch Bereitstellung von geeigneten Trassenverläufen (Erdwegen o. ä.), Durchführung von Grabarbeiten bei Infrastrukturarbeiten der Kommune, welche ohnehin durchgeführt werden, sowie bei Unterstützung der Nachfrageaquisition durch die Telekom hinsichtlich der zukünftigen Anschlussnehmer.

Darüber hinaus habe ich mich unter anderem beim Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Telekom AG, Herrn René Obermann, für eine Einbeziehungen der betroffen Orte im Raum Würzburg in den Ausbau der neuen LTE-Technologie eingesetzt.

Für die Bundesregierung hat der Breitband-Ausbau schon seit der vergangenen Wahlperiode oberste Priorität. Mit ihrer Breitbandinitiative hat die Bundesregierung einen Meilenstein für die flächendeckende Versorgung mit schnellen Internetzugängen gesetzt. In Zusammenarbeit aller Beteiligten (Bund, Länder, Kommunen, Unternehmen) wurde eine Strategie entwickelt, um verbliebene Breitband-Lücken zu schließen und Ziele für die Zukunft zu setzen.

Diese beruht auf einem Vier Säulen-Konzept:

- Nutzung von Synergien beim Ausbau, z.B. Mitbenutzung bestehender Infrastrukturen

- effiziente Nutzung des Frequenzspektrums für drahtlose Internetzugänge

- wachstums- und innovationsorientierte Regulierung

- Verbesserung und Ausbau der finanziellen Förderung

Ziel der Bundesregierung ist, bis 2014 75 Prozent der Haushalte Anschlüsse mit Übertragungsraten von mindestens 50 Megabit pro Sekunde zur Verfügung zu stellen. Fernziel ist die flächendeckende Versorgung mit Hochleistungs-Internet in ganz Deutschland. Entscheidend ist, dass alle Akteure eine schnelle Lösung unterstützen. Zentraler Baustein dieser Strategie ist die Nutzung der durch Digitalisierung des Fernsehrundfunks frei werdenden Frequenzen ("Digitale Dividende"). Sie wird nicht nur zur kurzfristigen Vollversorgung mit Breitband beitragen, sondern auch durch Ermöglichung neuer Dienste und Anwendungen Wachstumsimpulse setzen.

Abschließend möchte ich Sie auf das Breitbandprotal des Bundeswirtschaftsministerium, http://www.zukunft-breitband.de verweisen. Hier finden Sie aktuelle Informationen rund um das Thema "schnelles Internet".

Mit freundlichen Grüßen

Paul Lehrieder MdB