Frage an Paul Lehrieder von Wolf Michael K. bezüglich Familie
Sehr geehrter Herr Lehrieder!
Folgende Frage hätte ich gerne Frau Schröder gestellt, leider ist Sie hinter Ihrer persönlichen Homepage in Deckung gegangen statt sich auf diesem Portal transparent für die Öffentlichkeit zu äußern. Daher meine Frage an Sie:
Zurzeit wird viel über Steuererhöhungen gesprochen. Und nach meiner subjektiven Wahrnehmung werden Familien, die ohnehin zu stark belastet sind, noch stärker mit Abgaben drangsaliert, weil sie überproportional an allgemeinen Steuererhöhungen zu leiden haben. Die von Ihrer Kollegin vdL eingeleiteten Krippenplatzprogramme haben wie von vielen, inklusive mir vorhergesehen, nicht zu einer Geburtensteigerung geführt, die Steuerbelastung für Familien ist immer noch zu hoch und werden noch höher, weil durch die allgemeinen Pläne der Regierung Familien überproportional belastet werden. Muß man nicht exrem dumm sein, will man unter diesen Umständen in Deutschland Kinder bekommen, geschweige denn groß ziehen?
Mit freundlichen Grüßen aus Versbach,
Wolf Michael Kröger
Sehr geehrter Herr Kröger,
gerne antworte ich auf Ihre Frage zum Thema Familie.
Die CDU/CSU-Fraktion will eine familiengerechte und kinderfreundliche Gesellschaft in Deutschland. Jedes Kind ist willkommen. Seit 2005 sind wir deutlich vorangekommen.
Wir wollen, dass sich mehr junge Menschen in Deutschland für Kinder entscheiden. Wir wollen Zuversicht und Optimismus stärken und objektive Hürden im Alltag senken - denn die Entscheidung für Kinder fällt leichter, wenn die Eltern Vertrauen in die Zukunft haben.
Die Unterstützung von Familien mit Kindern ist ein zentrales Anliegen der Unionsfraktion. Dies gilt gerade auch im Steuerrecht. Deshalb hat die schwarz-gelbe Koalition gleich zu Beginn mit dem ersten Steuergesetz, das im Deutschen Bundestag in der 17. Wahlperiode verabschiedet worden ist, ein starkes Signal für Familien mit Kindern gesetzt und eine deutlich spürbare Entlastung vorgenommen.
Durch das Wachstumsbeschleunigungsgesetz wurden zur steuerlichen Entlastung und Förderung von Familien mit Kindern seit Beginn dieses Jahres die Kinderfreibeträge von 6.024 € auf 7.008 € angehoben. Um Familien in unteren und mittleren Einkommensbereichen zu fördern wurde zugleich auch das Kindergeld für jedes zu berücksichtigende Kind um 20 € erhöht. Das Kindergeld beträgt nun monatlich für erste und zweite Kinder jeweils 184 €, für dritte Kinder 190 € und für das vierte und jedes weitere Kind jeweils 215 €. Insgesamt werden Familien mit Kindern damit um 4,6 Mrd. € entlastet. Von der Gesamtentlastung von 4,6 Mrd. € entfallen 4,2 Mrd. € unmittelbar auf die Anhebung des Kindergelds; lediglich 400 Mio. € (inkl. Solidaritätszuschlag) entfallen zusätzlich auf die Entlastung durch die angehobenen Kinderfreibeträge.
Mit dieser Anhebung liegen die Kinderfreibeträge auch deutlich über den Vorgaben des letzten Existenzminimumsberichts der Bundesregierung, der auf Grundlage der verfassungsrechtlichen Vorgaben die Höhe der Freibeträge für das sächliche Existenzminimum sowie den Betreuungs-und Erziehungs- oder Ausbildungsbedarf eines Kindes konkret ausweist.
Mit freundlichen Grüßen
Paul Lehrieder, MdB
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