Frage an Paul Lehrieder von Andreas A. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Lehrider
nachdem Horst Köhler von seinem Amt zurück getreten ist, braucht unser Land einen neuen Bundespräsident.
Es mehren sich die Hinweise, dass Frau von der Leyen dieses Amt nun übernehmen soll.
Von ihr wissen wir
1. Ihr wurde mehrfach Lügen nachgewiesen (1) (2) (3)
2. Sie verrät für ein paar Wählerstimmen (4) unser Grundgesetz (5) (und dabei geht es noch nicht einmal darum, ob es Zensur ist oder nicht!)
3. Sie lässt in ihrem Ministerium öffentlich (vor Journalisten) Videomaterial vorführen, welches den sexuellen Missbrauch von Kindern zeigt (6)
Sind sie der Meinung, dass so jemand Bundespräsidentin der Bundesrepublik Deutschland werden darf?
Mit demokratischen Grüßen
Andreas Aufmuth
(1)
"Amtlich: Ursula von der Leyen hat gelogen"
http://handelsblatt6.blogg.de/eintrag.php?id=2147
(2)
"Internetzensur: Die grossen Lügen der Ursula von der Leyen"
http://www.carechild.de/news/politik/internetzensur_die_grossen_luegen_der_ursula_von_der_leyen_572_120.html
(3)
Frau von der Leyens Behauptung, dass Indien “keinerlei Ächtung von Kinderpornografie” habe und die offiziellie Antwort des indischen Botschafters in Berlin, Ashutosh Agrawal
http://www.netzpolitik.org/2009/von-der-leyen-und-indien-antwort-der-botschaft/
(4)
"Das Gesetz zum Schutz vor Kinderpornografie sei im Endspurt des Wahlkampfes auch deshalb entstanden, um die CDU gegenüber anderen Parteien abzusetzen."
http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,654424,00.html
(5) "Der ehemalige Bundesverfassungsrichter Wolfgang Hoffmann-Riem hat [...] verfassungsrechtliche Bedenken hinsichtlich des Gesetzes zur Bekämpfung der Kinderpornographie im Internet geäußert."
http://www.xtranews.de/2009/07/31/ehemaliger-bundesverfassungsrichter-aeussert-zweifel-an-verfassungsmaessigkeit-von-internet-sperrgesetz/
(6) im Laufe der Pressekonferenz im Familienministerium [...] Material zeigen, das man nicht weiterverbreiten dürfe.
http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,1518,601517,00.html
Sehr geehrter Herr Aufmuth,
für Ihre Mail zur Bundesversammlung, mit der Sie sich gegen Frau von der Leyen als Bundespräsidentin aussprechen, danke ich Ihnen sehr herzlich. Diese Frage hat isch durch die Kandidatur von Christian Wulff nun sozusagen von selbst erledigt, wobei ich der Meinung bin, dass auch Frau von der Leyen für das Bundespräsidentenamt sehr geeignet gewesen wäre.
Mit Christian Wulff haben CDU, CSU und FDP einen Kandidaten für die Wahl zum Bundespräsidenten nominiert, der über die für dieses Amt nötige politische Erfahrung verfügt. Christian Wulff ist ein seit vielen Jahren ein erfahrender Politiker, der sicher im Umgang mit den wichtigen und aktuellen politischen Themen unserer Zeit ist und der mit seinen Beiträgen in der politischen Debatte oft genug bewiesen hat, dass er sämtlichen Anforderungen und Erfordernissen, die das Amt des Bundespräsidenten mit sich bringt, gewachsen ist.
Es ist meine feste Überzeugung, dass Christian Wulff sich einreihen wird in die Reihe erfolgreicher Bundespräsidenten wie Richard von Weizsäcker oder Roman Herzog, die vor ihrer Amtszeit als Bundespräsidenten bereits auf eine große politische Karriere zurückblicken konnten. Er hat als Repräsentant Niedersachsens auf nationalem wie internationalem Parkett überzeugt. Auch die Bundesrepublik wird er als Präsident würdig zu vertreten wissen. Ich bin mir sicher, dass er ein hervorragender Bundespräsident werden wird.
Mit freundlichen Grüßen
Paul Lehrieder MdB