Frage an Paul Lehrieder von Lehmann M. bezüglich Umwelt

Sehr geehrte Frau Lehmann,

für Ihr Schreiben zum Thema "Laufzeiten für Atomreaktoren", in dem Sie zur Ausrichtung der Energiepolitik Stellung nehmen, danke ich Ihnen sehr herzlich. Die Energiesicherung gehört für uns und die kommenden Generationen zu den drängenden politischen Fragen, auf die wir Antworten finden müssen

Union und FDP haben in der Koalitionsvereinbarung beschlossen, dass wir die Erneuerbaren Energien konsequent ausbauen und die Energieeffizienz weiter erhöhen werden. Unser Ziel ist es, dass die Erneuerbaren Energien künftig den Hauptanteil an der Energieversorgung übernehmen. Auf diesem Weg werden in einem dynamischen Energiemix die konventionellen Energieträger kontinuierlich durch alternative Energien ersetzt.

Der heutige Beitrag der Erneuerbaren Energien zur Absicherung des Energiebedarfs reicht jedoch noch nicht aus, um auf die alternativen fossilen Energieträger und Energie aus Kernkraft zu verzichten. Die von Ihnen angesprochene vollständige Abdeckung des Energiebedarfs zu 100 Prozent im Jahr 2050 ist wünschenswert. Bis dahin gilt es die Bedarfslücke verantwortungsvoll zu schließen und den Ausbau der Erneuerbaren Energien zu fördern, so dass ein Übergang gelingen kann.

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion wird noch in diesem Jahr ein Energiekonzept vorlegen, das szenarienbezogene Leitlinien für eine saubere, zuverlässige und bezahlbare Energieversorgung formuliert. Dieses Konzept wird derzeit erarbeitet.

Eine Entscheidung darüber, wie der künftige Energiemix aussieht und insbesondere wie lange die Kernenergie als Brückentechnologie in einem Energiemix genutzt wird, wird auf der Grundlage dieses Konzepts zu entscheiden sein.

Bereits anlässlich der Klausurtagung der CSU-Landesgruppe zu Beginn des Jahres und der Klausurtagung der CSU im April 2010 haben wir uns in der Frage einer zukunftsfähigen Energiepolitik positioniert. Deutschlands Energieversorgung soll langfristig nur noch erneuerbare Energien nutzen. Ein verantwortungsvoller Energiemix kommt auf den ersten Wegstrecken aber nicht ohne fossile Brennstoffe und Atomenergie aus. Die uneingeschränkte Sicherheit der Kernkraftwerke ist Maßstab für die Betriebserlaubnis. Eine Laufzeitverlängerung muss mit ständiger technischer Erneuerung und Sicherheitskontrolle einhergehen. Zusätzliche Erträge aus dem Weiterbetrieb der Kernkraftwerke sollen als „Ökodividende“ für Erforschung, Weiterentwicklung und Ausbau der regenerativen Energien, Speichertechnologien und einer effizienten Energieverwendung genutzt werden. Diese Förderung der erneuerbaren Energien muss wirksam und technologieoffen gestaltet und vorangebracht werden.

Ich halte diesen Weg für einen sinnvollen und gangbaren Weg in eine sichere und verantwortungsvolle Energiezukunft.

Mit freundlichen Grüßen

Paul Lehrieder MdB