Frage an Paul Lehrieder von Wolf Michael K. bezüglich Familie

Sehr geehrter Herr Kröger,

vielen Dank für Ihre Mail.

Es freut mich, dass wir bei den Positionen zum Kandidatencheck viele Gemeinsamkeiten haben.

Gern gebe ich Ihnen im Folgenden einen Überblick über die Erfolge der CDU/CSU-Familienpolitik:

*Kinderbetreuungskosten *
Zu Beginn der 16. Wahlperiode haben wir die steuerliche Anrechenbarkeit von Kinderbetreuungskosten verbessert. Bis zu 2/3 der Kosten bis max. 4000 Euro für alle Kinder bis zum 14. Lebensjahr sind nun steuerlich absetzbar.

*Elterngeld/Elternzeit *
Das Elterngeld ist eine wirksame und nachhaltige wirtschaftliche Sicherung von Familien und wird nach der Geburt eines Kindes bis zu 14 Monaten (das halbierte Elterngeld auf Wunsch auch bis zu 28 Monate) gewährt in Höhe von 67 % des entfallenen Nettoeinkommens. Die Partnermonate geben auch Vätern die Chance, sich um ihr Kind zu kümmern. Das Mindestelterngeld beträgt 300 Euro und der Höchstbetrag 1800 Euro. Außerdem haben wir durchgesetzt, dass die Elternzeit in eine Großelternzeit umgewandelt werden kann, wenn mindestens ein Elternteil des Kindes noch in der Ausbildung steht.

*Kinderzuschlag *
Niemand soll wegen seiner Kinder auf Hartz IV angewiesen sein. Deshalb haben wir die Zahl derjenigen, die den Kinderzuschlag erhalten können, ausgeweitet und das Antragsverfahren erleichtert. Das Ziel ist es, Kinderarmut zu reduzieren und gleichzeitig für die Eltern Arbeitsanreize zu setzen. Der Kinderzuschlag beträgt je Kind 140 Euro monatlich.

*Ausbau der Betreuungsangebote *
Das Betreuungsangebot für Kinder zwischen 1 und 3 Jahren wird bis 2013 ausgebaut, so dass ein Betreuungsplatz in der Kindertagespflege oder in einer Einrichtung zur Verfügung steht. Qualität der Kinderbetreuung und Tagespflege soll gestärkt werden. Der Bund trägt mit vier Milliarden Euro ein Drittel der Ausbaukosten von insgesamt zwölf Milliarden Euro. Die übrigen Aufwendungen übernehmen Länder und Kommunen. Gleichzeitig wird es ab 2013 einen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz geben. Dadurch verbessern wir die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und sorgen dafür, dass der Wunsch nach Kindern nicht an dieser Frage scheitert. Kein Familienmodell wird bevorzugt. Durch die Einführung des Betreuungsgeldes ab 2013 wird die Wahlfreiheit gestärkt und die Erziehungsleistung, der Eltern honoriert, die ihre Kinder zu Hause betreuen.

*Kindergeld/Kinderfreibetrag *
Wir haben zum Januar 2009 das Kindergeld und den Kinderfreibetrag erhöht. Der Kinderfreibetrag liegt nun bei 6.024 Euro statt 5.808 Euro. Für das erste und zweite Kind wurde das Kindergeld um 10 Euro auf 164 Euro, für das dritte Kind um 16 Euro auf 170 Euro und für alle weiteren Kinder auf 195 Euro. Diese Staffelung war uns ein besonders Anliegen, um den Mehrkinderfamilien zu helfen. Das Kindergeld leistet einen wichtigen Beitrag für die wirtschaftliche Stabilität von Familien.

*Haushaltsnahe Dienstleistungen *
Mit der steuerlichen Förderung erhalten Familien die Möglichkeit, familienunterstützende Dienstleistungen in Anspruch zu nehmen, um den Alltag besser bewältigen zu können. Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf wird weiter gestärkt.

*Schulbedarfspaket *
Wir wollen gerechte Bildungschancen für alle herstellen. Deshalb gibt es ab 2009 ein Schulbedarfspaket für Kinder aus Familien mit Hartz-IV-Bezug in Höhe von 100 Euro je Schuljahr. Die Höhe der Kinder-Regelsätze in der Grundsicherung ist zum 1.7.2009 angehoben worden. Für Kinder zwischen 7 und 14 Jahren ist zudem eine neue Altersstufe eingeführt worden.

*Kinderbonus *
Im Rahmen des Konjunkturpaketes II ist die Einmalzahlung eines Kinderbonus in Höhe von 100 Euro für jedes kindergeldberechtigte Kind beschlossen worden. Gerade Familien brauchen in der Krise besondere Unterstützung.

*Internetsperren gegen Kinderpornographie *
Wir wollen die Verbreitung von Kinderpornographie im Internet eindämmen. Internetprovider müssen zukünftig den Zugang ihrer Kunden auf kinderpornographische Seiten, die vom BKA identifiziert werden, verhindern. Die Maßnahmen sind ein zentraler Bestandteil im Rahmen einer internationalen Gesamtstrategie und ein wichtiger Baustein zur Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern.

*Spätabtreibungen *
Wir haben das Schwangerschaftskonfliktgesetz geändert, um eine umfangreichere, verbesserte Beratung und Unterstützung von Schwangeren in Konfliktsituationen zu erreichen. Wir haben ebenfalls dafür gesorgt, dass die Stiftung Mutter und Kind 5 Mio. Euro mehr zur Verfügung hat, um werdenden Müttern auch finanziell zu helfen. Wir hoffen, dass betroffene Schwangere und ihre Familien sich mit Hilfe der besseren Unterstützung eher für ein Leben mit dem Kind entscheiden und sich leichter dem Automatismus einer Abtreibung entziehen, der nicht selten dann entsteht, wenn zum Beispiel eine Behinderung beim Kind festgestellt wird.

Wir schaffen bessere Rahmenbedingungen, damit es den Familien in Deutschland besser geht und um Familien zu mehr Kindern zu ermutigen. An diesem Kurs halten wir fest.

Mit freundlichen Grüßen

Paul Lehrieder, MdB