Frage an Patrick Schreiber von Frank B. bezüglich Verbraucherschutz

Sehr geehrter Herr Becker,

vielen Dank zunächst an die Terminerinnerung für Ihre Veranstaltung. Allerdings teile ich Ihre Kritik an der Rückmeldung meinerseits nur bedingt. Zum einen haben Sie mich persönlich nur ein einziges Mal dazu per Mail kontaktiert und nicht mehrfach. Zum zweiten wäre sicherlich eine freundliche Erinnerung Ihrerseits an die noch offene Teilnahmeäußerung per Mail sinnvoller gewesen, als diese Kritik hier bei abgeordnetenwatch los zu werden. Zum dritten haben ich bereits auf Ihre Einladung geantwortet, bevor ich Ihre Frage hier über abgeordnetenwatch erhalten habe.

Sie können sich sicherlich vorstellen, dass man als Direktkandidat in einer Stadt wie Dresden in den letzten 4 Wochen vor der Wahl unzählige Termine koordinieren, planen und ihnen auch nachgehen muss. So kann es durchaus vorkommen, dass die Rückmeldung auf eine Einladung ein wenig dauern kann, zumal ich mich diesbezüglich auch noch mit meinen 5 anderen Dresdner CDU-Direktkandidaten abgesprochen habe, die genauso ihre terminlichen Planungen und Verpflichtungen haben.

Nun zu Ihren Fragen:

Ich bin kein Jurist und auch kein Experte im Medienrecht. Demzufolge bilde ich mir meine Meinung und treffe ich meine Aussagen nach meinem gesunden Menschenverstand und den persönlichen Erfahrungen, die ich als ausgeprägter Nutzer des Internets gemacht habe.

Für mich persönlich gehört das Internet mittlerweile zum alltäglichen Leben. Schon allein von Berufs wegen als Inhaber einer Event- und Marketing GmbH bin ich tagtäglich auf das Internet angewiesen mit all seinen Macken und mit all den Gefahren, die im World Wide Web täglich lauern. Und gerade jetzt im Wahlkampf, in dem für mich auch das Internet eine besondere Form der Kommunikation ist, wird mir die Bedeutung des Internets um so deutlicher.

Ich möchte im Internet grundsätzlich nichts reglementiert wissen aus reiner Willkür oder aus dem Drang heraus, jemanden anderen einzuschränken. Allerdings gilt für mich im Internet der gleiche Grundsatz wie bei allen Dingen im nicht-virtuellen Leben auch. Die Freiheit des Einzelnen darf nur soweit gehen, wie sie nicht die Freiheit eines Anderen behindert oder in diese eingreift, denjenigen ungerechtfertigt beschädigt oder verunglimpft. Das Internet darf kein gesetzesfreier Raum sein, in dem jeder meint, tun und lassen zu können, was er will. Wir alle wissen, welche Macht heutzutage das Internet auf Menschen haben kann und welche negativen Konsequenzen dabei schon aufgetreten sind.

Ich denke, das Internet bietet uns auch in Zukunft noch mehr Chancen, nicht nur im wirtschaftlichen sondern auch im interkulturellen Austausch, wenn wir es zukünftig besser verstehen, uns die Risiken des Internets bewusst zu machen und mit ihnen umzugehen. Gegen die Globalisierung und technische Vernetzung der Welt kann man und sollte man nichts unternehmen. Demzufolge muss man den technischen Fortschritt, der zukünftig noch rasanter von statten gehen wird, als Chance begreifen und nutzen.

Den schwarzen Schafen (Wirtschaftskriminalität, Kinderpornografie etc.) müssen wir aber dabei mit aller gesetzlichen und strafrechtlichen Härte entgegentreten.
Dazu zählt für mich auch die Verhinderung von Datenpannen. Es geht nicht primär darum, Datenpannen zu veröffentlichen, obwohl es das gute Recht der Betroffenen wäre, sondern zuerst darum, eben diese Datenpannen zu vermeiden.

Für weitere Fragen stehe ich Ihnen gern zur Verfügung.

Patrick Schreiber