Frage an Pascal Meiser von Miriam L. bezüglich Umwelt
Sehr geehrter Herr Meiser,
wahrscheinlich wird das Schlimmste eintreten und die Bundesregierung wird eine Abwrackprämie beschließen und damit beweisen, dass sie nicht imstande ist, zukunftsfähige Technologien zu fördern, anstatt das Geld der Steuerzahler für umweltschädliche Produkte von gestern zu verschleudern.
Eine solche müsste aber sicher noch vom Bundestag abgesegnet werden, um die Fassade der Demokratie zu wahren.
Wie werden Sie im Falle einer solchen Abstimmung abstimmen? Wie wichtig sind Ihnen Klimaschutz, die Verpflichtungen des Pariser Abkommens und das Recht künftiger Generationen auf einen bewohnbaren Planeten?
Mit freundlichen Grüßen
Miriam Lütje
Sehr geehrte Frau Lütje,
herzlichen Dank für Ihre Frage.
Meine Fraktion DIE LINKE und ich lehnen eine so genannte Abwrackprämie, wie sie auch im Zuge der Debatte um ein Konjunkturpaket wieder ins Spiel gebracht wurde, ab. Und sind froh, dass die dazu - auch von uns im Bundestag - vorgebrachte Kritik vorerst gewirkt und die Bundesregierung von diesbezüglichen Plänen Abstand genommen hat. Wäre es zu einer entsprechenden Abstimmung gekommen, hätte ich einer solchen Abwrackprämie sicher nicht zugestimmt.
Für als LINKE und auch für mich ganz persönlich sind der Klimaschutz und die Verpflichtungen des Pariser Abkommens von zentraler Bedeutung, damit unser Planet auch in Zukunft lebenswert bleibt.
Wir werden uns daher weiterhin für eine echte Verkehrswende einsetzen, die zum Erreichen der Klimaschutzziele beiträgt und zugleich für eine hohes Maß an Mobilität für alle Menschen unabhängig von ihrem Einkommen sorgt. Dazu ist aus unserer Sicht eine Förderung der Bahn, des Öffentlichen Personennahverkehrs, der Fahrradinfrastruktur sowie der öffentlichen Ladeinfrastruktur für E-Autos deutlich sinnvoller als eine so genannte Abwrackprämie.
Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit dieser Antwort weiterhelfen.
Mit freundlichen Grüßen
Pascal Meiser
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Als Fraktion DIE LINKE fordern wir seit vielen Jahren unter anderem eine massive Ausweitung der nichtkommerziellen Arzneimittel- und Methodenforschung, auch weil die konventionelle kommerzielle Forschung für viele Krankheiten offenbar nicht in der Lage ist, Ergebnisse zu liefern.
Wir halten das geplante Deutschland-Ticket unter dem Strich zwar für einen Schritt in die richtige Richtung, haben aber in der Tat vielerlei Kritik am zugehörigen Verfahren und der konkreten Ausgestaltung.
Sie können aber sicher sein, dass meine Solidarität ungebrochen den Menschen im Iran gilt, die mutig und entschlossen für Demokratie, für Freiheit und insbesondere auch für die Rechte der Frauen kämpfen.
Sie können aber sicher sein, dass auch meine Solidarität ungebrochen den Menschen im Iran gilt, die mutig und entschlossen für Demokratie, für Freiheit und insbesondere auch für die Rechte der Frauen kämpfen.