Frage an Otto Fricke von Dieter L. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr L.,

vielen Dank für Ihre Frage. Die Infrastruktur in Deutschland ist veraltet und beschädigt. Daraus resultieren nicht nur volkswirtschaftliche Schäden für unseren Wirtschaftsstandort, sondern auch Schäden für die einzelnen Verkehrsteilnehmer.

Deshalb ist es dringend notwendig den Bestand zu sanieren und auszubauen.

Neue Projekte sind jedoch oftmals viel zu langsam und teuer. Diese Probleme beginnen bereits in der Planungsphase. Aus diesem Grund setzt sich die FDP-Bundestagsfraktion für beschleunigte Planungsverfahren und ein vereinfachtes Baurecht ein. Insbesondere durch Verschlankung der Raumordnungs- und Planfeststellungsverfahren wollen wir dieses Ziel erreichen.

Während des Bauprozesses möchten wir sogar noch einen Schritt weiter gehen und das Konzept der 24-Stunden-Baustelle, überall wo es möglich ist und Sinn ergibt etablieren. Dadurch reduziert sich die Bauzeit, was vor allem den Verkehrsteilnehmern zu Gute kommt.

Eine wie von Ihnen beschriebene Gegenüberstellung von Mehrkosten und Schäden für die Verkehrsteilnehmer ist mir nicht bekannt. Jedoch hat die FDP-Bundestagsfraktion an das Bundesverkehrsministerium eine Anfrage gestellt, in der wir u.a. angefragt haben, welche Mehrkosten bei der Einführung von 24-Stunden-Baustellen prinzipiell entstehen und inwieweit sich diese durch die schnellere Realisierung, den geringeren Verkehrsrückstau und die erhöhte Wertschöpfung in den betroffenen Regionen kompensieren lässt.

In der Antwort erklärt das Ministerium, dass dazu keine generelle Aussage getroffen werden könne und jede Baustelle individuell betrachtet werden müsse.

Wir bleiben jedenfalls dran! Ich hoffe ich konnte Ihnen weiterhelfen und stehe natürlich für Rückfragen zur Verfügung.

Es grüßt Sie freundlich
Otto Fricke