Frage an Otto Fricke von Jay S. bezüglich Recht

Sehr geehrter Herr Scharff,

vielen Dank für Ihre Anfrage bez. des neuen elektronischen Personalausweises (ePerso), der ab November 2010 eingeführt wird.

Zu Ihren Fragen im Einzelnen, die ich allerdings aus Sicht eines fachfremden Abgeordneten beantworten darf:

1. Das Sicherheitsniveau sowohl des "alten Personalausweises" als auch das des elektronischen Personalausweises ist hoch. Eine hundertprozentige Sicherheit gibt und wird es allerdings selbst bei solch wichtigen Dokumenten nie geben.

2. Grundsätzlich halte ich den ePerso für nicht sehr bedenklich. Es ist aber selbstverständlich, dass der elektronische Personalausweis ein Mehr an kritischer Wachsamkeit über den Schutz der gespeicherten Daten erfordert. Staat und Bürger sind gleichermaßen gefordert, sorgsam mit dem Ausweis und den gespeicherten Daten umzugehen. Missbrauch und Datendiebstahl resultieren in vielen Fällen auch aus einem unachtsamen Umgang mit Daten. Darüber hinaus muss regelmäßig überprüft werden, ob die verwendete Verschlüsselungstechnologie den nötigen Sicherheitsstandard gewährleistet.

3. Die Kosten für den elektronischen Personalausweis sind definitiv höher und da der Austausch digitaler Daten zwischen Bürgern, Behörden und Unternehmen in den kommenden Jahren und Jahrzehnten weiter rasant steigen wird, hat dieses eine anhaltende Steigerung der Anforderungen zur Folge. Auf staatlicher Seite wird dafür Bürokratie abgebaut und Verwaltungsstrukturen verschlankt. Ein elektronischer Identitätsnachweis ist ein Bestandteil der dafür notwendigen Voraussetzungen. Langfristig wird es somit unterm Strich zu Einsparungen kommen.

4. Leider liegen mir zu der Bearbeitungszeit keine Erfahrungswerte vor. Ich hoffe aber, dass ein elektronischer Personalausweis unsere Verwaltung nicht vor unlösbare Probleme stellt, selbst wenn es sicherlich anfängliche Probleme geben wird.

5. Wie ich in Frage 3 bereits dargestellt habe, wird der Nutzen des elektronischen Personalausweises die Kosten übertreffen.

Mit freundlichen Grüßen
Otto Fricke