Frage an Otmar Bernhard von Peter D. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter Dr. Bernhard,
durch die Presse bin ich seit einiger Zeit aufgerüttelt - immer wieder
wird "Gammelfleisch" in Supermärkten oder in Gastronomiebetrieben
gefunden. Nach einem Zeitungsartikel sollen auch sehr viele
Lebensmittelkontrollen in Bayern beanstandet worden sein.
Diese schwarzen Schafe der Lebensmittelbranche sind in dreierlei Hinsicht
gefährlich:
a) die Gesundheit der Verbraucher ist gefährdet,
daneben wird der Geschmack der Konsumenten beeinträchtigt,
b) die Preise gerade im Fleischhandel brechen ein,
damit werden die Arbeitsbedingungen der Angestellten oder
der Bauern schlechter (bzw. sie werden schlechter bezahlt),
und natürlich diese Skandale
c) gefährden den guten Ruf unseres deutschen/bayerischen
Fleisches im Ausland.
Daher sollte den Machenschaften der schwarzen Schafe ein Ende gesetzt werden.
Leider habe ich auch in den Medien lesen müssen, dass bayernweit nur sehr wenige zusätzliche Lebensmittelüberwacher eingestellt worden sind. Will man durch weniger Kontrolle die Zahl der Beanstandungen reduzieren? Kostet die ganze Überwachung den Kommunen und dem Staat möglicherweise zu viel Geld? Oder findet man z.Zt. nicht genügend Fachkräfte auf dem Markt, um den Bedarf zu decken?
Wie wird die CSU in der nächsten Legislaturperiode diese für viele Bürger wichtige Thema behandeln.
Für eine Antwort danke ich Ihnen schon im Voraus.
Ihnen noch ein schönes Wochenende und einen erfolgreichen und spannenden
Wahlkampf.
Mit "anständigen" Grüßen aus Mittelfranken
Peter Dietsch
Sehr geehrter Herr Dietsch,
eine der großen Herausforderungen für den Verbraucherschutz beschreiben Sie ganz richtig. Einige schwarze Schafe haben eine ganze Branche ins Gerede gebracht und ihr damit finanziell Schaden zugefügt. Die Verbraucher sind verunsichert. Deshalb haben wir die Kontrollbereiche verstärkt. Beim Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit wurde eine Spezialeinheit installiert, in der verschiedene Berufsgruppen (Tierärzte, Chemiker, Juristen, Ernährungswissen-schaftler, EDV-Spezialisten) vertreten sind, um möglichst schnell und sachgerecht Beprobungen und Analysen vornehmen und anschließend handeln zu können. Der Personalkörper wird in diesem Sektor verstärkt. Wie Sie zurecht ausführen, ist es aber in Einzelfällen nicht immer leicht, geeignete Fachkräfte zu rekrutieren. Außerdem haben wir ein Qualitätsmanagementsystem und ein neues EDV-System namens TIZIAN eingeführt.
Allerdings gibt es nie eine 100%ige Kontrolle. Vergehen mit entsprechend krimineller Energie sind nicht ohne weiteres zu verhindern. Ziel ist es, diese Fälle aber so gering wie möglich zu halten.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Otmar Bernhard, MdL
Weitere Fragen an Otmar Bernhard
Sehr geehrter Herr Dr. Tacke,
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich habe Ihnen heute an Ihre Kanzleiadresse mein ausführliches Antwortschreiben samt Anhängen zukommen lassen.
Mit besten Grüßen
Ihr
Dr. Otmar Bernhard
(...) die Haltung der CSU und der Staatsregierung zum Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen für Bayern ist klar: Wir empfehlen den Landwirten diese Anbauform nicht. Vielmehr wollen wir in Brüssel erreichen, dass künftig eine Region wie Bayern selbst über den Anbau von gentechnisch veränderten Pflanzen entscheiden kann, was bisher definitiv, wie das Beispiel Oberösterreich zeigte, nicht im Ermessen eines Landesgesetzgebers stand. (...)
(...) was den Umgang mit Alkohol durch Jugendliche angeht, will ich auf die großen Gefahren von sogenanntem Komatrinken hinweisen. Wichtig ist hier eine präventive Aufklärung. (...)
(...) Abtreibungen sind in Deutschland nur in ganz bestimmten Fällen straffrei. Voraussetzung dabei ist immer eine Zwangs- und Ausnahmesituation oder die Gefahr für das Leben der Mutter. (...)