Frage an Otmar Bernhard von Willy S. bezüglich Umwelt
sehr geehrter herr umweltminister,
stimmt es dass die erweiterung des sonderflughafens oberpfaffenhofen eine bedrohung der grund-und trinkwasserquellen beim cerosintransport erzeugt. wenn ja, wie wollen sie das verhindern?
Sehr geehrter Herr Schneider,
Ihre Befürchtung, die Erweiterung des Sonderflughafens Oberpfaffenhofen würde eine Bedrohung der Grund- und Trinkwasserquellen beim Kerosintransport hervorrufen, wurde bereits fachlich überprüft. Die Regierung von Oberbayern hat bereits im Planfeststellungsbeschluss vom 13.04.2004 umfassende Festsetzungen zum Schutz der wasserwirtschaftlichen Belange und des Bodenschutzes auf dem Niveau eines Schutzgebietes getroffen. Im aktuellen Änderungsbescheid http://www.regierung.oberbayern.bayern.de/Bereich2/2wirfuersie/2wissenswert/25wissen/aenderungsgenehmigung_oberpfaffenhofen.pdf kommt sie unter Punkt 4.9.5 zu dem Ergebnis, "dass das Änderungsvorhaben nicht im Widerspruch zu den Belangen des Gewässerschutzes steht". Die Sicherstellung des Gewässerschutzes ist natürlich Voraussetzung, um eine derartige Genehmigung zu erteilen. Selbstverständlich kann eine Behörde wie die Regierung von Oberbayern eine Genehmigung nur erteilen, wenn die gesetzlichen Vorgaben zum Schutz von Umwelt und Gesundheit vollständig eingehalten sind.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Otmar Bernhard, MdL
Weitere Fragen an Otmar Bernhard
Sehr geehrter Herr Dr. Tacke,
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich habe Ihnen heute an Ihre Kanzleiadresse mein ausführliches Antwortschreiben samt Anhängen zukommen lassen.
Mit besten Grüßen
Ihr
Dr. Otmar Bernhard
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