Frage von Markus H. • 07.07.2016
Portrait von Oswin Veith
Antwort von Oswin Veith
CDU
• 19.07.2016

(...) Mit ihm wird ein umfassender Systemwechsel eingeleitet. Um den Ausbau der erneuerbaren Energien besser zu steuern und wirtschaftlicher zu machen, werden Ausschreibungsverfahren eingeführt. Damit wird zukünftig nicht mehr die Politik, sondern der Markt die Höhe der Förderung für erneuerbare Energien festlegen. (...)

Frage von Katrin F. • 02.03.2016
Portrait von Oswin Veith
Antwort von Oswin Veith
CDU
• 03.03.2016

(...) Darüber hinaus hat der Deutsche Bundestag in vergangenen Jahr eine Infrastrukturabgabe für Pkw beschlossen. Das Gesetz wird seitens der EU-Kommission zurzeit auf seine Europarechtskonformität geprüft und ist daher noch nicht umgesetzt worden. (...)

Frage von Dr. med. Jürgen H. • 08.11.2015
Portrait von Oswin Veith
Antwort von Oswin Veith
CDU
• 13.11.2015

(...) Dass Sie mein Abstimmungsverhalten nicht nachvollziehen können, bedauere ich sehr, kann dies aber verstehen. (...) Als Katholik ist Sterbehilfe für mich aus religiösen Gründen keine Alternative. Aber auch mir sind Fälle von Schwerstkranken bekannt, denen eine erlaubte Sterbehilfe einen Ausweg aus ihrer Situation gegeben hätte. Dennoch halte ich es nicht für richtig, Sterbehilfe als Option in der Gesellschaft zu etablieren. (...)

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