Frage an Oswin Veith von Joachim S. bezüglich Verkehr
Hallo Herr Veith,
ich bin geplagt von Motorradlärm, der in den letzten Jahren extrem zugenommen hat. Jedes Wochenende in diesem sonnigen Sommer fielen Horden von Motorradfahrern, die ausschließlich Spaßfahrten machten, in die Dörfer und in die Natur ein und belästigten mit Ihrem unglaublichen Lärm erholungsbedürftige Bürger und Tiere.
Ähnlich wie im Dieselbereich scheinen die Motorräder im Messtand die schon laschen Lärmgrenzwerte zu erfüllen, um dann in freier Natur Ihren Motorenlärm richtig zu entfalten. Wie ist es möglich, dass die Gesundheit von Millionen Bürger durch solche Spaßmaschinen belästigt und um Ihre Erholung gebracht werden dürfen.
Wie möchten Sie Ihre Mitbürger und Wähler im ländlichen Teil der Wetterau in Zukunft vor dieser Zumutung schützen?
Sehr geehrter Herr S.,
vielen Dank für Ihre Frage. Die Straßenverkehrsbehörden können die Benutzung bestimmter Straßen oder Straßenstrecken zum Schutz der Wohnbevölkerung vor Lärm und Abgasen beschränken oder verbieten und den Verkehr umleiten. Bitte wenden Sie sich wegen Ihrer Lärmbelästigung an die örtliche Straßenverkehrsbehörde.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Oswin Veith
Weitere Fragen an Oswin Veith
(...) Leider kann ich Ihnen bezüglich Ihrer Anfrage keine Auskunft geben und kann nur raten, dass sich das Unternehmen selbst mit der KfW oder mit der Förderberatung des Bundes (https://www.foerderinfo.bund.de/elektromobilitaet) in Verbindung setzt. (...)
(...) der Deutsche Bundestag hat das Masernschutzgesetz beschlossen. Damit werden Personen, die in Gemeinschaftseinrichtungen wie Kitas, Schulen, Gesundheitseinrichtungen oder Asylbewerberheimen betreut werden oder arbeiten, dazu verpflichtet, einen Nachweis über ausreichenden Impfschutz oder eine bestehende Immunität zu erbringen. (...)
(...) Für mich sind die Zusagen auschlaggebend, die wir im Rahmen des Kyoto Protokolls und des Pariser Klimaschutzabkommens gegeben haben. Das CO2-Reduktionsziel, zu dem wir uns selbst verpflichtet haben, werden wir im Jahr 2020 nicht erreichen. (...)
(...) Dabei setzten wir auf objektive ärztliche Beratung der Eltern, um ihnen Ängste zu nehmen und über Impfungen aufzuklären. Um dafür zu sorgen, dass die Impfberatungspflicht keine leere Worthülse ist, droht Eltern, die sich der Beratung verweigern, nach geltendem Recht des InfektionsschutzgInfektionsschutzgesetzes ein Bußgeld von bis zu 2.500/strong> Dabei steht bei uns nicht die Strafe im Mittelpunkt, sondern die so wichtige Aufklärung der Eltern. (...)