Frage an Oswin Veith von Tamino B. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Veith,
folgendes Thema beschäftigt mich und einen Freund aus meinen Politik Leistungskurs sehr: Wir haben in den letzten Wochen die Ukraine-Russland Kriese wahrgenommen und meine Frage wäre, was für eine Stellunb beziehen sie zu dieser Kriese, finden sie es gerechtfertigt das Russland die Separatisten unterstützt sei es historisch verständlich
Sehr geehrter Herr Beckmann,
vielen Dank für Ihre Frage zum Ukraine-Konflikt. Gerne nehme ich dazu Stellung.
Die Russische Föderation hat die Krim besetzt und damit internationales Völkerrecht gebrochen. Das Referendum vom 16. März, das aus russischer Sicht Grundlage für die Annexion ist, widerspricht der Verfassung der Ukraine. Das Vorgehen von Putin gefährdet den Frieden in Europa und kann nicht hingenommen werden. Gleichzeitig muss betont werden, dass es nur eine diplomatische Lösung geben kann. Dieser Konflikt ist militärisch nicht zu lösen.
Auch die geschichtlichen Verbindungen Russlands mit der Krim ändern nichts an der Rechtswidrigkeit der Abspaltung. Es war der sowjetische Parteichef Nikita Chruschtschow, der 1954 die Krim der Ukraine zuschlug. Dieser Status wurde von Russland im sogenannten Budapester Memorandum 1994 ausdrücklich bestätigt, mit dem die Ukraine auf Atomwaffen verzichtete. Darin wird auch die Souveränität der Ukraine in den bestehenden Grenzen anerkannt. Somit ist die Unterstützung der Separatisten durch Russland also keinesfalls völkerrechtlich oder historisch zu rechtfertigen.
Durch das Vorgehen Russlands in der Ostukraine wird die Friedensordnung, die in Europa in den vergangenen Jahrzehnten aufgebaut wurde, offen in Frage gestellt. Am 12. September 2014 hat die Europäische Union daher weitere Sanktionen gegen Russland in Kraft gesetzt. Das Verhalten Russlands in dem Ukraine-Konflikt, um dies erneut zu betonen, darf und kann nicht hingenommen werden. Es ist bedauerlich, wenn Einige die Krim mittlerweile als Teil Russlands ansehen. Wenn wir dies als gegeben hinnehmen, dann öffnen wir jedem die Tür, bestehendes Völkerrecht zu brechen und den Frieden in Europa in Frage zu stellen.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Oswin Veith
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