Frage an Oswin Veith von Klaudius S.
Sehr geehrter Herr Veith,
ich möchte von Ihnen erfahren, warum Sie für den Anbau von genetisch verändertem Mais in Deutschland sind. Es ist nicht mit der Meinung und dem Willen der Bevölkerung vereinbar. Somit stellt sich die Frage warum Sie sich gegen das Verbot gestimmt haben?
Mit freundlichen Grüßen
Klaudius Schulz - ein Wähler
Sehr geehrter Herr Schulz,
vielen Dank für Ihre Frage.
Lassen Sie mich vorweg nehmen, dass ich die Vorbehalte der Menschen gegenüber der sogenannten grünen Gentechnik sehr ernst nehme. Im Koalitionsvertrag haben wird daher eine EU-Kennzeichnungspflicht festschreiben lassen. Außerdem halten wir an der Nulltoleranz gegenüber nicht zugelassenen gentechnisch veränderten Bestandteilen in Lebensmitteln fest. Die in Deutschland geltenden restriktiven Haftungs- sowie Abstandregelungen machen darüber hinaus einen Anbau unattraktiv und schützen den gentechnikfreien Anbau.
Vor diesem Hintergrund habe ich am 30.1.2014 dem von Ihnen angesprochenen Antrag der Grünen abgelehnt. Auch war der Antrag der Grünen inhaltlich überholt. So unterstellt der Antrag den Einsatz von glufosinathaltigen Pflanzenschutzmitteln infolge der Zulassung der Maissorte 1507 in Deutschland. Da die Anwendung von glufosinathaltigen Pflanzenschutzmitteln in Mais in Deutschland seit dem vergangenen Jahr nicht mehr zugelassen ist, ist diese Begründung hinfällig. Darüber hinaus möchte ich hervorheben, dass die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit insgesamt sechs befürwortende Stellungnahmen zur Zulassung der Maissorte 1507 abgegeben hat. Die mögliche Zulassung wurde also aus wissenschaftlicher Sicht sehr sorgfältig bewertet.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Oswin Veith
Weitere Fragen an Oswin Veith
(...) Leider kann ich Ihnen bezüglich Ihrer Anfrage keine Auskunft geben und kann nur raten, dass sich das Unternehmen selbst mit der KfW oder mit der Förderberatung des Bundes (https://www.foerderinfo.bund.de/elektromobilitaet) in Verbindung setzt. (...)
(...) der Deutsche Bundestag hat das Masernschutzgesetz beschlossen. Damit werden Personen, die in Gemeinschaftseinrichtungen wie Kitas, Schulen, Gesundheitseinrichtungen oder Asylbewerberheimen betreut werden oder arbeiten, dazu verpflichtet, einen Nachweis über ausreichenden Impfschutz oder eine bestehende Immunität zu erbringen. (...)
(...) Für mich sind die Zusagen auschlaggebend, die wir im Rahmen des Kyoto Protokolls und des Pariser Klimaschutzabkommens gegeben haben. Das CO2-Reduktionsziel, zu dem wir uns selbst verpflichtet haben, werden wir im Jahr 2020 nicht erreichen. (...)
(...) Dabei setzten wir auf objektive ärztliche Beratung der Eltern, um ihnen Ängste zu nehmen und über Impfungen aufzuklären. Um dafür zu sorgen, dass die Impfberatungspflicht keine leere Worthülse ist, droht Eltern, die sich der Beratung verweigern, nach geltendem Recht des InfektionsschutzgInfektionsschutzgesetzes ein Bußgeld von bis zu 2.500/strong> Dabei steht bei uns nicht die Strafe im Mittelpunkt, sondern die so wichtige Aufklärung der Eltern. (...)